Transparenz gefordert

Der DJV reagiert damit auf Berichte, nach denen ohne gültige Rechtsgrundlage Informationen über 164 Personen, die meisten davon Journalistinnen und Journalisten, zusammengestellt und weitergeleitet worden sein sollen. In einem Schreiben vom 24. April an Kulturstaatsministerin Monika Grütters fordert DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall die „Aufklärung der Vorgänge,  die zumindest den Anschein erwecken, dass Medienschaffende und Gewerkschafter/innen systematisch und ohne gesetzliche Grundlage ausgeforscht wurden“. Es sei weder nachgewiesen noch vorstellbar, dass die 164 Betroffenen Mitarbeiter oder Informanten der DDR-Staatssicherheit gewesen seien. „Sie werden aber unter Generalverdacht gestellt – und das ist unverantwortlich.“

Der DJV-Vorsitzende erwartet auch Informationen über die Motivation der Behördenmitarbeiter, die offenbar über Jahre hinweg die Kontakte von Journalistinnen und Journalisten verfolgt haben sollen. Wenn sich herausstellen sollte, dass einzelnen Verantwortungsträgern aus dem DJV gezielt geschadet werden sollte, hätte die Stasi-Unterlagenbehörde ihre Kompetenzen überschritten. Überall: „Frau Grütters, wir warten auf Antworten.“

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Hendrik Zörner

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