Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

News für Freie

Koalitionsvertrag

Votum für Urheber

07.02.2018

Der Deutsche Journalisten-Verband begrüßt die Aussagen des Koalitionsvertrags von CDU, CSU und SPD zur künftigen Rolle der Urheber und der freien Journalistinnen und Journalisten.

So ist in dem Vertrag vorgesehen, die Rechtsposition der Urheber zu stärken. Insbesondere sollen Plattformanbieter und Internetprovider stärker in die Pflicht genommen werden, ihrer Verantwortung gegenüber Urhebern gerecht zu werden. „Ein gerechter Interessenausgleich zwischen Kreativen und den Medienunternehmen, den Plattformen und den Internetprovidern ist überfällig“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Dazu beitragen könne auch das Vorhaben der Koalitionäre, „das System der Vergütung für gesetzlich erlaubte Nutzungen auf eine neue Grundlage zu stellen, indem moderne Nutzungsformen einbezogen werden“. Auf die wirtschaftliche Situation der freien Journalisten zielt im Koalitionsvertrag das Bekenntnis zum Erhalt und zum möglichen Ausbau der Künstlersozialversicherung ab. Darüber hinaus solle ein „Bericht zur sozialen und wirtschaftlichen Situation der Künstlerinnen, Künstler und Kreativen, zur Gleichstellung und Diversität im Kultur- und Medienbereich“ vorgelegt werden. „Ein solcher Bericht ist dringlich, um valide Daten über die tatsächliche Lage zu erhalten“, kommentiert der DJV-Vorsitzende. Er bietet an, dass der DJV, der in den vergangenen Jahren mehrfach die Situation im Journalismus untersucht hat, seine Expertise einbringt. Überall: „Kreativität darf kein Luxusgut werden, von dem nur ganz wenige leben können. Ein Report ist die notwendige Basis für Veränderungen im Sinne der Freien.“ Auf Zustimmung des DJV stoßen auch die Aussagen zur Deutschen Welle. Insbesondere der Passus zur Finanzierung der Deutschen Welle, die auf das Niveau „vergleichbarer europäischer Auslandssender“ angehoben werden solle, biete Anlass für die freien und angestellten Mitarbeiter der DW,  optimistischer in die Zukunft schauen zu können. Die Koalitionsparteien hätten erkannt, so der DJV-Vorsitzende, wie wichtig der unabhängige Journalismus der Deutschen Welle in Zeiten staatlich gelenkter Propagandasender aus dem Ausland sei. Andere Passagen des Koalitionsvertrags wie etwa die sachgrundlose Befristung seien auch für Journalisten problematisch, so der DJV-Vorsitzende. Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Hendrik Zörner Bei Rückfragen: Tel. 030/72 62 79 20, Fax 030/726 27 92 13

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