Ganz im Zeichen des Ukrainekriegs steht der diesjährige Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai. Jounalistinnen und Journalisten demonstrieren an dem Tag zeitgleich ab 12 Uhr vor den russischen Konsulaten in Deutschland. "Für Frieden und Pressefreiheit" heißt es dann in Berlin, Hamburg, Frankfurt/Main, Bonn, Leipzig und München. Die Demonstrationen sind dem Gedenken an die bisher im Ukraine-Krieg getöteten Journalistinnen und Journalisten gewidmet. Alle Freunde der Pressefreiheit sind eingeladen, mit dem DJV zusammen zu demonstrieren.

In einem gemeinsamen Schreiben an den russischen Generalkonsul in Sachsen Andrey Y. Dronov protestieren 15 Honorarkonsuln gegen den Ukrainekrieg. Der Honorarkonsul von Liberia Michael Kölsch hatte die Initiative zu dem Brief ergriffen und sich an alle 43 Honorarkonsuln in Sachsen gewandt. Eine Reaktion des russischen Diplomaten ist bisher nicht bekannt. Vor seinem Konsulat versammeln sich am 3. Mai Teilnehmer der DJV-Demonstration "Für Frieden und Pressefreiheit" aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Das von der Europäischen Union am Wochenende beschlossene Gesetz für digitale Dienste (DSA) gefährdet aus Sicht von Medienverbänden, darunter dem DJV, die bestehende Medienordnung. Der DJV bezeichnet es sogar als verfassungswidrig. Das Gesetz soll die Zuständigkeit für die Regulierung von Online-Inhalten auf der europäischen Ebene bündeln und so einen festen Rechtsrahmen für große internationale Anbieter wie Facebook oder Google schaffen. Auf diese Weise wird die bewährte föderale Medienordnung in Deutschland mit einem Federstrich abgeschafft. Die Medienordnung muss Sache der Bundesländer bleiben. Es ist zwar nachvollziehbar, dass in Brüssel angesichts der russischen Propagandaaktivitäten im Netz Handlungsbedarf gesehen wird. Aber das darf nicht gegen die deutsche Verfassung gehen.

Die EU-Kommission hat am 27. April ihre Vorschläge zur Bekämpfung missbräuchlicher Klagen vorgestellt. Die Regelung sieht vor, dass Gerichte Verfahren wegen offensichtlich unbegründeter Klagen vorzeitig einstellen können. Die Kosten sollen vollständig vom Kläger getragen werden. Verbindlich regeln will die EU nur Fälle mit grenzüberschreitendem Bezug, für Klagen innerhalb eines Mitgliedsstaates hat sie lediglich Empfehlungen an die nationalen Gesetzgeber ausgesprochen. Deshalb ist jetzt Berlin am Zug. Die Bundesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag klar gegen Slapp-Klagen ausgesprochen.

Der Frauenanteil in den Chefetagen deutscher Medien bleibt sehr unterschiedlich. Kommt der Privatsender RTL gerade mal auf eine Quote von 13,8 Prozent an weiblichen Führungspositionen, sind es beim RBB stolze 57,4 Prozent. Die Deutsche Welle weist 50,8 Prozent Chefinnen vor. Einen leichten Frauenüberschuss gibt es seit Jahren beim Einstieg in den Journalismus.

Der DJV setzt seine Veranstaltungsreihe zu den Problemen des Journalismus jenseits der Metropolen fort. Auf der Tagung "Stille Tage im Klischee? – Chancen und Risiken im Hinterland-Journalismus" soll über die Förderung von Medien und Minderheitskulturen, Journalismus ohne Klischees, aber auch Sicherheitsfragen angesichts von Hasskampagnen diskutiert werden. Zum Auftakt spielt auch die Ukraine-Krise eine Rolle mit der Frage, warum und wie Reporter einer kleinen regionalen Zeitung zur Reportage an die ukrainische Grenze gefahren sind. Zeitraum: 31. Mai 14 Uhr bis 1. Juni 14 Uhr.

Die Unesco vergibt ihren Preis für Pressefreiheit in diesem Jahr an den belarussischen Journalistenverband BAJ. Der Grund: Der BAJ erhält unabhängige Medien trotz des massiven Drucks durch die belarussische Regierung von Machthaber Alexander Lukaschenko am Leben. Wegen des Einsatzes für die Pressefreiheit wurde die Organisation im vergangenen Jahr in Belarus verboten.

Elon Musk wird Alleineigentümer von Twitter. Er wird auch inhaltlich Einfluss auf den Kurznachrichtendienst nehmen. Das verheißt nichts Gutes. Denn mit Kritik hat Musk ein Problem. Er kündigte bereits an, dass die angebliche Zensur bei Twitter abgeschafft werden soll. Ob sich Journalisten, Medien und Intellektuelle künftig neben Impfgegnern, Coronaleugnern und Putin-Verstehen noch wohl fühlen, wird sich zeigen.

Exklusives Mobilfunk-Angebot für DJV-Mitglieder

Festen Tritt auf der Karriereleiter bietet nur der DJV.

"Irgendwas ist bei der Erziehung des Polizisten-Sohns Jan Böhmermann gründlich schiefgegangen", schimpft Publizist Gabor Steingart.

Simone Day und Stefanie May, bisher tellvertretende Ressortleiterinnen, übernehmen ab dem 1. Mai als Ressortleiterinnen gemeinsam die Leitung des Bereichs "Leben und Wissen" bei Bild. Sie lösen Bettina Kochheim ab, die zur Bauer Media Group wechselt.
Der bisherige Sportchef beim Göttinger Tageblatt Andreas Fuhrmann wird stellvertretender Chefredakteur.
Maxi Biewer, Wettermoderatorin bei RTL, verlässt nach 30 Jahren den Sender.
Neue Moderatorin der ZDF-Sendung Aspekte wird die Journalistin Salwa Houmsi. Bisher ist sie für "Studio Schmitt" auf ZDFneo tätig.

Warum erhalten Sie eigentlich diesen Newsletter und welche Regelungen gelten dafür? Alle Infos darüber finden Sie hier. Wenn Sie diesen Newsletter nicht mehr erhalten möchten, können Sie sich hier abmelden. Wenn Sie diesen Newsletter gar nicht direkt von uns erhalten, sondern durch Weiterleitung von anderen bekommen, z.B. von Ihrem DJV-Landesverband, beachten Sie bitte den Hinweis: Sie können die DJV-news auch direkt von uns erhalten, melden Sie sich bitte hier an.