Demokratie im Abseits?

74 zu 63. So sieht das Verhältnis von Autokratien zu Demokratien weltweit aus. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung. "Zu keinem Zeitpunkt wurden in den vergangenen 20 Jahren so wenige Staaten demokratisch regiert wie heute", lautet das ernüchternde Urteil der Studie. Allein in 39 Staaten wurde die Presse- und Meinungsfreiheit in den letzten zwei Jahren stärker eingeschränkt als zuvor. Überhaupt ist die Pressefreiheit der Gradmesser für den demokratischen Zustand einer Gesellschaft. Denn häufig werden zuerst die Medien gegängelt und dann weitere Bürgerrechte eingeschränkt.
Allerdings bietet die Studie auch Positivbeispiele wie etwa Polen und Brasilien. In beiden Staaten wurden autokratische Regime abgewählt. Wie das geht? Durch eine starke Zivilgesellschaft, die sich nicht auf Dauer bevormunden lässt. Hier ist das Beispiel unserer östlichen Nachbarn bemerkenswert: Über viele Jahre hinweg hat in Polen die rechtskonservative PiS-Partei die Medien und die Justiz an die Kandare genommen - und damit erst den Zusammenhalt der Zivilgesellschaft heraufbeschworen. Das mündete schließlich in den Regierungswechsel nach den Parlamentswahlen vor wenigen Monaten.
Passen wir in Deutschland auf, dass Autokraten keine Chance bekommen - jetzt nicht und nicht in den nächsten Jahren. Freiheit gibt es nur in der Demokratie.
Ein Kommentar von Hendrik Zörner