Konstruktives vom Zukunftsrat

„Gut, dass der Zukunftsrat ein klares Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk abgibt und dessen gesellschaftlichen Wert betont. Das ist eine Wohltat nach dem populistischen Störfeuer gegen die Öffentlich-Rechtlichen aus Teilen der Politik“, so DJV-Vorsitzender Mika Beuster. Der Zukunftsrat mache viele überlegenswerte Vorschläge, wie ARD, ZDF und Deutschlandradio noch besser werden könnten.

„Wenn es an die Umsetzung der Vorschläge geht, muss die Maxime immer lauten: Hochwertiger Journalismus kostet Geld“, fordert Beuster. „Die Ideen des Zukunftsrates dürfen nicht dafür herhalten, den Rundfunkbeitrag zu senken und weiter am Programm und den Mitarbeitenden zu sparen“. Das schlage der Zukunftsrat zwar nicht vor, die Gefahr bestehe aber bei der Umsetzung im politischen Prozess.

Der Zukunftsrat empfiehlt, die Höhe des Rundfunkbeitrags vorerst so beizubehalten, wie er zum Zeitpunkt der Umstellung ist. Er soll aber indexiert, also beispielsweise an die Inflation angekoppelt werden. Laut Rat bedeute das nicht, dass der Beitrag immerzu steigt. Würden alle Vorschläge umgesetzt, könne das „mittelfristig zu signifikanten Einsparungen führen“.

„Es liegt jetzt in der Verantwortung der Landesregierungen, diese Vorschläge aufzunehmen und in eine fruchtbare Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu überführen“, fordert DJV-Vorsitzender Beuster. „Wer weiter stur eine Senkung des Rundfunkbeitrags oder Streichungen von Sendern fordert, macht es sich zu einfach. Das vergiftet nur die notwendige Debatte um die Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen.“

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Paul Eschenhagen

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