Ruhegeldsystem
Auch bei der Deutschen Welle?
Der Deutsche Journalisten-Verband fordert Intendant Peter Limbourg auf, alle Zahlungen an ehemalige Führungskräfte offen zu legen.
Nur ein transparenter Prozess, der Übergangsgelder, Abfindungen, Sonderverträge und ähnliches offen benennt, kann politischen Schaden von der DW abwenden. Hintergrund: Laut Medienberichten, die aber von der DW bisher nicht bestätigt wurden, bezahlt der deutsche Auslandssender einem ehemaligen Direktor seit 2013 ein Ruhegeld in Millionenhöhe, nachdem dieser von Intendant Peter Limbourg kurz nach seinem Amtsantritt entlassen wurde. Insgesamt flossen danach zwischen 1,3 und 1,8 Millionen Steuergelder ohne eine entsprechende Gegenleistung. Nun fordert die DW rund 100.000 Euro davon zurück und hat vor dem Amtsgericht Berlin gegen die ehemalige Führungskraft geklagt. Anlass für die Rückforderung war offenbar der RBB-Prozess, der zur Überprüfung der eigenen Verträge geführt hat. DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster: „Die ohnehin schon knappbemessenen Gelder für die DW dürfen nicht verschwendet werden. Spitzengehälter dürfen auch nur für die entsprechende Gegenleistung gezahlt werden. Einen „goldenen Handschlag“ darf es nicht geben. Die Vorgehensweise weniger RBB-Führungskräfte hat das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk tief erschüttert. Die Deutsche Welle muss das besser machen, um unser Rundfunksystem nicht weiter zu beschädigen.“
Der DJV-Vorsitzende fordert Intendant Peter Limbourg deshalb auf, alle Zahlungen an ehemalige Führungskräfte offen zu legen. Das umfasse Übergangsgelder, Abfindungen, Sonderverträge und ähnliches, so Beuster.
Auch zur Betriebsrente von Intendant Limbourg brauche es nun eine öffentliche Rechtfertigung. Offenbar hat der Sender hierfür Rücklagen in Höhe von 3 Millionen Euro gebildet. Wie kommen solche Luxusrenten zu Stande? Insbesondere vor der angespannten Finanzsituation des Senders ist dies unverständlich. 2023 mussten 20 Millionen Euro eingespart werden. Hunderte Mitarbeitende wurden angehalten, zu Lasten der Programmvielfalt ihre Arbeitszeit zu reduzieren oder den Auslandssender zu verlassen.
Pressesprecherin DJV: Gina Schad
Bei Rückfragen: djv@djv.de