Bundesregierung soll Tempo machen

Nach der parlamentarischen Sommerpause muss aus Sicht des DJV das Gesetzgebungsverfahren eingeleitet werden. Bis dahin sollte die Zeit sinnvoll genutzt werden für die interministerielle Abstimmung. Der DJV reagiert damit auf die Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Darin heißt es: „Die Arbeiten befinden sich noch in einem frühen Stadium.“ Und weiter ist von einem „Prüfauftrag“ und „vorbereitenden Überlegungen“ die Rede. „Jeder Tag ohne Plattform-Soli ist ein verschenkter Tag für den Medienstandort Deutschland und die Journalistinnen und Journalisten“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster. Der Plattform-Soli habe die Aufgabe, einen Teil der gigantischen Erlöse von Meta, Google und Co. abzuschöpfen und damit den kritischen und unabhängigen Journalismus zu fördern. „Je länger die Bundesregierung damit wartet, umso schwieriger wird die wirtschaftliche Lage mancher Redaktionen.“

Der DJV-Vorsitzende weist in dem Zusammenhang darauf hin, dass sich bereits vor Wochen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer für den Plattform-Soli stark gemacht habe. „Das Bundeskabinett sollte den Kulturstaatsminister nicht im Regen stehen lassen.“ Es gelte, eine zukunftsfähige Lösung für den Journalismus zu finden. Beuster: „Die immer wieder diskutierte Zustellförderung ist das nicht.“

Bei Rückfragen: Hendrik Zörner

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