Sieg für Satirefreiheit

Das Gericht hat nach kurzer Verhandlung am heutigen Freitag die Revision der Staatsanwaltschaft gegen ein Urteil des Amtsgerichts Tiergarten zurückgewiesen, das im vergangenen Jahr für die Freiheit der Satire entschieden hatte. Sebastian Hotz alias El Hotzo hatte sich in einem Posting ironisch mit dem Attentat auf den damaligen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump auseinandergesetzt und war deshalb angeklagt worden. Mit dem Freispruch wollte sich die Staatsanwaltschaft jedoch nicht abfinden. Sie beantragte eine Geldstrafe von 6.000 Euro gegen Hotz. „Ich bin erleichtert, dass das Kammergericht Berlin pro Satirefreiheit entschieden hat“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster. „Alles andere wäre eine Kriminalisierung freier Meinungsäußerungen gewesen.“ Selbst wenn Witze als geschmacklos empfunden würden, müssten sie weiterhin möglich sein.

Bei Rückfragen: Hendrik Zörner, djv@djv.de