US-Einreiseverbote
DJV solidarisch mit HateAid
Als Antwort auf das Einreiseverbot von Aktivistinnen von HateAid in die USA erklärt sich der Deutsche Journalisten-Verband solidarisch mit der Organisation.
Zuvor hatte das US-Außenministerium Einreiseverbote gegen „radikale Aktivisten“ und Nichtregierungsorganisationen verhängt, die Zensurmaßnahmen durch Drittstaaten vorangetrieben hätten. Betroffen ist auch der frühere EU-Kommissar Thierry Breton, der maßgeblich am Zustandekommen des Digital Services Act beteiligt war. „Das ist Zensur in Reinform“, kritisiert DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster, „wie wir sie bisher nur aus autokratischen Regimen kannten.“ Die Trump-Regierung setze die Brechstange an, um die amerikanischen Big Tech-Unternehmen vor europäischen Gesetzen zu schützen.
Der DJV-Vorsitzende sieht in der Arbeit von HateAid und anderen NGO’s gegen Hass im Netz einen „unverzichtbaren Beitrag zur Hilfe von Hassopfern“. Von Beleidigungen, Drohungen und Diffamierungen im Netz seien auch viele Journalistinnen und Journalisten betroffen. Es sei wichtig, dass der DJV nicht die einzige Organisation sei, die den Opfern zur Seite stehe. Dieses Engagement dürfe nicht durch staatliche Schikanen behindert werden – „egal von welchem Staat“. Der DJV erwarte, dass das US-Außenministerium die Einreiseverbote sofort zurücknehme.
Bei Rückfragen: Hendrik Zörner
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