DJV unterstützt SPD-Vorstoß

Der DJV reagiert damit auf eine Entscheidung des SPD-Präsidiums, mit der der klassische Journalismus gegenüber den „marktbeherrschenden digitalen Akteuren“ gestärkt werden soll. In dem Beschluss heißt es unter anderem, klassische Medien und öffentlich-rechtlicher Rundfunk hätten „vielerorts an Vertrauen sowie enorm an Reichweite verloren“. Die Digitalunternehmen erschwerten durch ihr aggressives Agieren den direkten Zugang unabhängiger Medien zu ihrem Publikum. Das werde durch KI beschleunigt. Deshalb sei eine „Unterstützung der Medienhäuser“ notwendig, etwa durch eine Absenkung der Mehrwertsteuer. Das könne durch eine Digitalsteuer gegenfinanziert werden. „Es ist gut und wichtig, dass die Regierungspartei SPD die Rolle der Online-Plattformen erkennt und nach Wegen aus der Misere sucht“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster. „Die Digitalsteuer würde zu Recht diejenigen treffen, die uns auf Dauer abschaffen wollen.“

Der DJV-Vorsitzende erinnert in dem Zusammenhang daran, dass sich Kulturstaatsminister Wolfram Weimer bereits im vergangenen Jahr für eine Digitalabgabe ausgesprochen hat: „Es ist an der Bundesregierung, dafür zu sorgen, dass den Ankündigungen des Staatsministers und dem SPD-Beschluss Taten folgen“, so Beuster.

Bei Rückfragen: Hendrik Zörner

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