EU-Kommission macht Ernst

Deutschlands größte Journalistenorganisation reagiert damit auf Berichte, nach denen die EU-Kommission gegen 23 EU-Mitgliedstaaten Vertragsverletzungsverfahren auf den Weg bringen will. Der Grund: In diesen Ländern wurde die Richtlinie bisher nicht oder nur unzureichend in nationales Recht umgesetzt. Darunter sind Österreich, Polen, Frankreich und andere Staaten. Die Frist für die Umsetzung lief am 7. Juni ab. DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall sieht in den Vertragsverletzungsverfahren das „einzig wirksame Mittel, um den Urheberinnen und Urhebern in den betroffenen Ländern zu ihrem Recht zu verhelfen“. Ein rechtlicher Flickenteppich verstoße zum einen gegen den Geist der Richtlinie, die ein einheitliches Europa für Urheber und Nutzer in der digitalen Welt schaffen wollte. „Zum anderen wird es so den international agierenden Netzkonzernen viel zu einfach gemacht, sich für ihre Aktivitäten schwerpunktmäßig die Staaten mit den laschesten Urheberrechten auszusuchen“, so der DJV-Vorsitzende. „Das Nachsehen haben die Kreativen.“

Die EU-Kommission mache mit ihrem angekündigten harten Vorgehen gegen säumige Mitgliedstaaten klar, dass das Urheberrecht „elementar und nicht ,nice to have‘ ist“, so Überall. „Es geht um nichts geringeres als die Frage, ob für Urheber in der digitalen Gesellschaft von morgen noch Platz ist.“

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Hendrik Zörner

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