Für die Pressefreiheit

In dem Brief an Armin Laschet, Olaf Scholz und Annalena Baerbock schreibt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall: „Wir wünschen uns von Ihnen, dass Sie die Situation der Grundrechte zum zentralen Thema Ihrer Kanzlerschaft machen.“ Und weiter: „,Zentral‘ bedeutet deutlich mehr, als bei Staatsbesuchen von Repräsentanten autokratischer Regime die notwendige Achtung der Pressefreiheit als protokollarische Fußnote abzuhandeln. Und innenpolitisch sollte von Ihnen das Signal ausgehen, dass die deutsche Demokratie nicht zögert, ihre Feinde mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu verfolgen.“ Aktuelle Aufhänger des Schreibens vom gestrigen Donnerstag sind der Internationale Tag der Pressefreiheit am 3. Mai und die wachsende Zahl der Übergriffe auf Berichterstatter. „65 Mal wurde zugeschlagen, bedroht, beleidigt. Und warum? Weil Berichterstatter Bericht erstatten und dabei nicht Verschwörungsideologen, Reichsbürgern und Coronaleugnern nach dem Mund schreiben.“

„Immer dann“, so der DJV-Vorsitzende, „wenn Journalisten beschimpft und bedroht werden, wünschen wir uns von Ihnen als Kanzler*in der Bundesrepublik Deutschland, dass Sie Ihre Stimme erheben und aktiv werden gegen die Feinde der Pressefreiheit. An der Spitze der künftigen Bundesregierung können Sie einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, dass Deutschland in der Rangliste der Pressefreiheit zu einem Spitzenplatz aufrückt.“

DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall steht am Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai für Fragen und Interviews zur Verfügung.

Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:

Hendrik Zörner

Bei Rückfragen: Tel. 030/72 62 79 20, djv@djv.de