Brief an US-Botschafter
Kein Visumsentzug gegen Kritiker
Der Deutsche Journalisten-Verband hat in einem Brief an den US-Geschäftsträger in Berlin Alan Meltzer gefordert, kritischen Journalistinnen und Journalisten nicht mit Visumsentzug zu drohen.
Anlass sind Äußerungen des früheren US-Botschafters in Deutschland, Richard Grenell, der den Entzug des Visums von Elmar Theveßen, Leiter des ZDF-Studios in Washington, fordert. Wahrheitswidrig diffamiert Grenell den ZDF-Journalisten als Linksradikalen, der zur Gewalt gegen politische Gegner auffordere. Für diese Art von Anstiftern sei kein Platz in Amerika. Grenell gilt als enger Vertrauter von US-Präsident Donald Trump. „So verabscheuungswürdig das Attentat auf den Polit-Aktivisten Charlie Kirk ist, so ist es nicht die Aufgabe von Journalistinnen und Journalisten, Trauergesänge anzustimmen“, schreibt DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster. Vielmehr hätten Berichterstatter die Verpflichtung, Informationen und Hintergründe zu recherchieren und zu senden bzw. zu schreiben. „Gerade im Zusammenhang mit dem Attentat auf Charlie Kirk kommen die deutschen Medien dieser Aufgabe vollständig und gewissenhaft nach.“ Mögliche Fehler seien zu korrigieren. „Solange sich Journalistinnen und Journalisten im Rahmen der Presse- und Meinungsfreiheit bewegen, gehören staatliche Zwangsmaßnahmen wie der Entzug des Visums nicht in das Arsenal freiheitlicher Demokratien. Bisher kennen wir solche Druckmittel nur von Autokratien und solchen Staaten, die in Deutschland gemeinhin als Bananenrepubliken bezeichnet werden“, heißt es weiter in dem Schreiben.
Der DJV-Vorsitzende spricht in dem Zusammenhang auch die vom US-Heimatschutzministerium angekündigten neuen Visa-Bestimmungen an, die „wie ein Damoklesschwert über den internationalen Korrespondentinnen und Korrespondenten in den USA“ schwebten: „Damit ist eine dauerhafte und professionelle Korrespondententätigkeit nicht mehr möglich.“ Abschließend heißt es in dem Brief an Meltzer: „Es ist an Präsident Trump dafür zu sorgen, dass die freie Berichterstattung auch weiterhin zu den wesentlichen Säulen der Pressefreiheit in den Vereinigten Staaten von Amerika gehört. Der Rausschmiss kritischer Journalisten würde einen sehr dunklen Schatten auf das Bild der USA in aller Welt werfen.“
Bei Rückfragen: Hendrik Zörner
Email: djv@djv.de