Maskenbericht veröffentlichen

Das 170 Seiten starke Dokument soll Einzelheiten über Auftragsvergaben, Bestellungen und Lieferungen von Schutzmasken in Milliardenumfang aus der Amtszeit des früheren Gesundheitsministers Jens Spahn enthalten. Der Bericht, der in Auszügen einigen Leitmedien bekannt ist, wird vom Gesundheitsministerium unter Verschluss gehalten. „Die Öffentlichkeit hat ein Anrecht darauf, die Hintergründe der milliardenschweren Maskendeals, für die Steuergelder aufgewendet wurden, zu erfahren“, erklärt DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster. „Mit ihrer Geheimhaltung erweckt Ministerin Warken den Eindruck, ihren Parteifreund Jens Spahn schützen zu wollen.“

Der DJV-Vorsitzende wünscht sich in diesem Zusammenhang mehr Transparenz: „Immer wieder müssen Medien Ministerien verklagen, bis sie Informationen herausrücken. Das offenbart ein merkwürdiges Verständnis der Rundfunk- und Pressefreiheit“, so Beuster. Es erspare dem Gesundheitsministerium zudem Zeit und Kosten, den Untersuchungsbericht zu veröffentlichen, statt gerichtliche Auseinandersetzungen zu riskieren. Beuster: „Am Ende kommt ja doch heraus, ob der damalige Bundesgesundheitsminister Rechtsverstöße begangen hat.“

Bei Rückfragen: Hendrik Zörner

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