EU-Kommission
Pressefreiheit besser schützen
Der Deutsche Journalisten-Verband fordert von der EU-Kommission wirksame Maßnahmen zum Schutz der Pressefreiheit.
Anlass ist der aktuelle Media Freedom Rapid Response Monitoring Report von International Press Institute (IPI), Europäischer Journalisten-Föderation und ECPMF, der ein erschreckendes Bild zeichnet. 756 Verstöße gegen die Pressefreiheit wurden in der Europäischen Union und den EU-Beitrittskandidaten-Ländern allein in der ersten Jahreshälfte 2024 gezählt. „Das sind 756 Verstöße zuviel“, kritisiert DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster, „die zeigen, dass Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten signifikant zugenommen haben.“ Zu den notwendigen Maßnahmen der EU-Kommission könnte gehören, positive Verhandlungen über den Beitritt zur Europäischen Union an unverzichtbare Fortschritte bei der Pressefreiheit zu knüpfen. Eine andere Möglichkeit wäre, EU-Zahlungen für Länder wie Ungarn oder die Slowakei zu reduzieren.
Der DJV-Vorsitzende warnt in diesem Zusammenhang davor, die Pressefreiheit in Deutschland und Europa als allzu selbstverständlich wahrzunehmen: „Wenn es um bedrohte Medienfreiheit geht, denken viele noch immer an autoritäre Staaten in weit entfernten Ländern. Aber auch bei uns in Europa ist die Pressefreiheit kein Selbstläufer.“ Die EU-Kommission könne es sich daher nicht leisten, nicht zu handeln. Dafür seien die Zeiten zu ernst.
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Gina Schad
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