Immobilien
Recherchen gehen Minister nichts an
Der Deutsche Journalisten-Verband wendet sich gegen die offenbar intensiven Bestrebungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Informationen über recherchierende Journalisten zu seinen privaten Grundstücksgeschäften zu erlangen.
Der DJV reagiert damit auf einen Bericht des Berliner Tagesspiegel vom heutigen Vormittag, in dem von wiederholten Versuchen des Ministers bzw. seiner Anwälte die Rede ist, die Namen von Journalisten in Erfahrung zu bringen, die sich für Spahns Immobilien interessierten. Das Grundbuchamt soll dem Tagesspiegel zufolge außergewöhnlich hilfsbereit gewesen sein. „Beides geht nicht“, stellt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall fest, „eine eilfertige Behörde und ein Minister, der peinlich bemüht ist, private Immobiliengeschäfte im siebenstelligen Bereich unter der Decke zu halten.“ Als Mitglied der Bundesregierung, das wie kein anderer Ressortchef wegen der Corona-Pandemie seit einem Jahr im Fokus der Öffentlichkeit stehe, müsse Spahn sich Recherchen von Medien gefallen lassen. Erst vor der Veröffentlichung, nicht aber im Recherchestadium entschieden Redaktionen, ob das öffentliche Interesse die Privatsphäre übersteige. „Dann, aber auch erst dann kann ein Betroffener Medienanwälte in Marsch setzen“, so der DJV-Vorsitzende.
Dem Bericht zufolge sollen Journalistinnen und Journalisten von Bild, Spiegel, Stern und Tagesspiegel ins Visier des Ministers und seiner Anwälte geraten sein. Der DJV-Vorsitzende ermuntert die betroffenen Journalisten, sich von den Ausforschungen nicht beeinträchtigen zu lassen.
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Hendrik Zörner
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