RBB-Rundfunkrat
Schlesinger fristlos entlassen
Der Deutsche Journalisten-Verband fordert den Rundfunkrat des RBB zur fristlosen Entlassung der am vergangenen Wochenende zurückgetretenen Intendantin Patricia Schlesinger auf.
Das Aufsichtsgremium des Rundfunks Berlin-Brandenburg wird am kommenden Montag auf einer Sondersitzung über die Details der Vertragsauflösung beraten. „Die Vorwürfe der persönlichen Bereicherung und der Vorteilsannahme sind so schwerwiegend, dass nur die sofortige Beendigung des Dienstverhältnisses in Frage kommt“, erklärt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Im Interesse der Beschäftigten des RBB und der Beitragszahler sei eine Freistellung Schlesingers bei einer Fortzahlung ihrer Bezüge bis zum regulären Ende ihres Vertrags im kommenden Frühjahr völlig undenkbar. „Frau Schlesinger hat dem RBB wie auch dem Image des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch ihre Nehmerqualitäten schwersten Schaden zugefügt. Das muss der Rundfunkrat berücksichtigen.“
Der DJV-Vorsitzende weist in dem Zusammenhang darauf hin, dass die Intendantin eines öffentlich-rechtlichen Senders im juristischen Sinne eine Amtsträgerin sei. „Im Klartext: Bei geldwerten Vorteilen gelten die scharfen Bestimmungen des Beamtenrechts.“ Wie auch immer geartete Abfindungsregelungen seien in dem Fall undenkbar.
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