Sicherheit verbessern

Das kann durch entsprechende Auflagen der Versammlungsbehörde gegenüber den Anmeldern einer Veranstaltung ohne Gesetzesänderung sofort umgesetzt werden. Anlass sind die Corona-Demonstrationen und Kundgebungen in Berlin am vergangenen Wochenende, bei denen eine ungehinderte und gefahrlose Berichterstattung wieder nicht durchgängig möglich war. „Wie schon bei anderen Demonstrationen von Corona-Leugnern und Verschwörungsideologen wurden Kolleginnen und Kollegen bedroht oder angegriffen“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. ZDF-Journalistin Dunja Hayali brach einen Dreh auf Anraten des Personenschutzes ab, ein anderes Kamerateam wurde von einem Demonstranten bespuckt. „Das hat Methode“, so Überall.

Der DJV-Vorsitzende hält es deshalb für unverzichtbar, geeignete Gegenmaßnahmen zu ergreifen: „Warum nicht die Versammlungsleitung einer Demonstration für die Sicherheit von Berichterstattern verantwortlich machen?“ Auf diese Weise würde die Hemmschwelle für Demonstranten, tätlich gegen Journalisten zu werden, deutlich erhöht. Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit dürfe nicht von einigen Krawallmachern zu Lasten des Grundrechts der Pressefreiheit missbraucht werden.

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Hendrik Zörner

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