DJV
SLAPPs sind Angriff auf die Pressefreiheit
Der Deutsche Journalisten-Verband sieht in missbräuchlichen Rechtsverfahren gegen Journalistinnen und Journalisten eine ernste Bedrohung der Pressefreiheit.
Vor diesem Hintergrund begrüßt der Verband die heute von der Otto Brenner Stiftung veröffentlichte Studie zum Thema SLAPPs. In der Studie wird die aktuelle Rechtslage beleuchtet, aber auch Folgen thematisiert. SLAPPs (Strategic Lawsuits Against Public Participation) stehen für rechtsmissbräuchliche juristische Verfahren, mit denen Journalistinnen und Journalisten mundtot gemacht werden sollen. DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster: „Es kann nicht sein, dass mit Hilfe von strategischen Klagen Journalistinnen und Journalisten an ihrer Arbeit gehindert werden. SLAPPS sind ein klarer Angriff auf die freie Presse und auf Menschen, die dabei finanziell und emotional zermürbt werden.“
Der DJV-Vorsitzende macht deutlich, dass es einen wirksamen Schutz vor solchen Einschüchterungsklagen geben muss. Die No SLAPP Anlaufstelle sammelt und koordiniert solche Fälle. Der DJV ist Kooperationspartner der Anlaufstelle.
Bei Rückfragen: Gina Schad
E-Mail: djv@djv.de