Türkischen Botschafter einbestellen

Grund ist die Untersuchungshaft des Deutsche Welle-Korrespondenten Alican Uludağ, die Ende vergangener Woche verhängt wurde. Sie wurde von einem Haftrichter mit einem „starken Verdacht“ begründet, den türkischen Präsidenten zu beleidigen. Als Grund für die Untersuchungshaft nannte das Gericht die Gefahr einer „fortgesetzten Begehung der Straftat“ und „Behinderung des Beweisverfahrens“. Die Vorwürfe beziehen sich auf einen X-Post, den Uludağ vor etwa anderthalb Jahren gemacht hat. Darin kritisierte er Maßnahmen der türkischen Regierung, die zur Freilassung möglicher ISIS-Terroristen führten. „Das ist pure Schikane gegen einen kritischen und unabhängigen Journalisten, der seinen Beruf ernst nimmt und sich nicht mundtot machen lässt“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster. „Und es ist ein Frontalangriff auf den deutschen Auslandssender Deutsche Welle, der die Menschen journalistisch und nicht propagandistisch informiert.“ Dazu dürfe der Bundesaußenminister nicht schweigen.

Der DJV-Vorsitzende weist in dem Zusammenhang auf die katastrophale Situation der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei hin: „Recep Tayyip Erdogan regiert autokratisch und unterdrückt Journalistinnen und Journalisten, die ihm nicht nach dem Mund reden, seit Jahren systematisch.“ Unzählige Medienschaffende sitzen nach wie vor in Haft. Beuster: „Der Haftbefehl gegen Alican Uludağ zeigt, dass das Erdogan-Regime an seinen Unterdrückungsmaßnahmen festhält.“

Bei Rückfragen: Hendrik Zörner

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