Verfolgung beenden

Das fordert der Deutsche Journalisten-Verband in einem Offenen Brief an die Botschaft des Landes in Berlin und an die belarussischen Honorarkonsuln in Deutschland. „Oppositionelle Bürger werden verfolgt, verprügelt, verletzt und eingesperrt, friedliche Demonstrationen werden brutal niedergeknüppelt. Journalistinnen und Journalisten, die über die Vorkommnisse in Belarus berichten wollen, werden drangsaliert und daran gehindert, ihren Informationsauftrag auszuüben. Weder die Bürger im eigenen Land noch die Weltöffentlichkeit sollen erfahren, mit welchen Mitteln Lukaschenko versucht, sich an der Macht zu halten“, heißt es in dem Schreiben wörtlich. Und weiter: „Scheinprozesse, die ohne jede Form von Rechtsstaatlichkeit gegen Journalisten und ihre Organisationen vorbereitet und geführt werden, sind sofort zu stoppen.“

Aktueller Anlass ist das Verfahren gegen die Journalistinnen Catarina Andreeva und Darja Chulcova, die sich am 9. Februar vor Gericht verantworten sollen. DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall: „Die Kolleginnen gehören unverzüglich auf freien Fuß. Gegen sie, die nichts anderes gemacht haben, als ihren Beruf auszuüben, darf es keine Gerichtsverhandlung geben.“ Der DJV unterstütze Forderungen nach einem stärkeren Einsatz der deutschen Bundesregierung wie auch der Europäischen Kommission für die Grundrechte in Belarus. Überall: „Wenn die Presse- und Meinungsfreiheit am östlichen Rand Europas brutal unterdrückt wird, darf Europa nicht schweigen.“

Offener Brief des DJV-Bundesvorsitzenden, Prof. Frank Überall

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Hendrik Zörner

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