Gemeinnütziger Journalismus
Rechtssicherheit gefordert
Der Deutsche Journalisten-Verband fordert die Ampel-Regierung dazu auf, ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag einzulösen und endlich Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.
Der Bundestag debattiert am kommenden Donnerstag das Steuerfortentwicklungsgesetz. DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster sieht in dem Gesetz „eine Chance, die Gemeinnützigkeit für journalistische Produkte in den Katalog der gemeinnützigen Tätigkeiten aufzunehmen“. Denn: Gemeinnütziger Journalismus wird offiziell nicht als gemeinnützig anerkannt, es gibt bislang keine Rechtssicherheit für Medien wie Netzpolitik.org oder Correctiv. Das Forum Gemeinnütziger Journalismus, dem der DJV angehört, hat deshalb jetzt gemeinsam mit der Plattform innn.it/journalismus einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den nicht gewinnorientierten Journalismus als gemeinnützig anerkennen soll.
Der DJV-Bundesvorsitzende gibt in diesem Zusammenhang zu bedenken, dass Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus eine Voraussetzung für die Bewahrung der Medienvielfalt sei. „Wir brauchen dieses Gesetz nicht für uns Journalistinnen und Journalisten, sondern für unsere Demokratie“, so Beuster.
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Gina Schad
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