Die "Agenten" wehren sich

Als ausländische Agenten müssen sie sich seit einiger Zeit diffamieren lassen. Die Rede ist von unabhängigen und Kreml-kritischen Pubikationen in Russland. Je näher die Parlamentswahl im September rückt, desto intensiver werden die Angriffe des Staates gegen Nachrichtenportale, Fernsehsender und Zeitschriften, die nicht stündlich das Loblied auf Wladimir Putin anstimmen wollen.
Gemeinsam haben sie nun mit einem offenen Brief gegen die schleichende Unterdrückung protestiert. Die Einstufung als "ausländischer Agent" sei unvereinbar mit der Verfassung und verstoße gegen das Mediengesetz und die freie Meinungsäußerung, erklärten die Unterzeichner des offenen Briefs. Der Status führe entweder zur Schließung des betreffenden Mediums oder schaffe "diskriminierende Bedingungen", welche die Arbeit der Journalistinnen und Journalisten einschränkten.
So viel gemeinsamer Protest kommt für die Kreml-Gewaltigen offenbar unerwartet. Ein Sprecher wies zwar die Vorwürfe zurück, räumte aber ein, dass über die Ausführung der Gesetzesbestimmungen geredet werden könne. Mit Dialog rechnet indes niemand.
Ein Kommentar von Hendrik Zörner