Ein klares Ja zur EU-Richtlinie

"Hunderttausend Künstler*innen, Kreative, Journalist*innen und tausende von Unternehmen in Deutschland: Jeden Tag entwerfen, entwickeln, erfinden, gestalten, produzieren und veröffentlichen unsere Mitglieder und Partner mit Leidenschaft kreative Inhalte in einer der vielfältigsten Kultur- und Medienlandschaften der Welt. Damit das so bleibt, brauchen wir ein zeitgemäßes Urheberrecht.

Nach vier Jahren intensiver Diskussion im Rahmen eines transparenten und demokratischen Entscheidungsprozesses konnte nun ein finaler Entwurf für ein neues europäisches Urheberrecht ausgehandelt werden. Dies ist ein erster wichtiger Schritt, um den Bedürfnissen der digitalen Informationsgesellschaft gerecht zu werden.

Die Richtlinie verbessert die Rahmenbedingungen für alle Medien- und Kreativschaffenden sowie ihre Partner, Produzenten und Verwerter: Sie enthält die vom EU-Parlament geforderte Beteiligung der Journalist*innen an dem für Presseverlage essentiellen Leistungsschutzrecht, sie ermöglicht wieder eine Beteiligung von Verlagen an den Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaften und sie stärkt insgesamt die Position von Kreativ- und Medienschaffenden. Viele weitere seit Jahren offene Fragen werden endlich rechtssicher ausgestaltet.

Die Richtlinie verbessert die Bedingungen für Kreativ- und Medienschaffende und die Kulturwirtschaft in ganz Europa erheblich, indem sie endlich große kommerzielle Plattformen, die ihre Werke nutzen, stärker in die Verantwortung für eine faire Vergütung nimmt. Dabei setzt sie auf die vertragliche Zusammenarbeit zwischen Plattformen und Rechtsinhabern. Zusätzlich führt sie erstmals einen Schutz der Nutzer*innen von Plattformen vor einer Haftung ein. Wichtige neue Regelungen sorgen für die Berücksichtigung ihrer legitimen Interessen.

Nicht zuletzt sorgen die neuen Regeln dafür, dass die Menschen in Europa weiterhin auf eine bunte, innovative und wertvolle Kultur- und Medienlandschaft bauen können. Damit leistet sie einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Vielfalt Europas.

Wir appellieren an alle Mitglieder des Europäischen Parlaments: Stimmen Sie der Richtlinie zu, und machen Sie den Weg frei für einen fairen Umgang zwischen Plattformen, Kreativen, Rechtsinhabern und Nutzer*innen."


Erklärung der Initiative Urheberrecht vom 25. Februar 2019