Koalitions-Aus
Ende zur Unzeit
Screenshot: Tagesschau
Das Ende der Ampelkoalition kommt für uns Journalisten zur Unzeit. Wichtige Gesetzesvorhaben liegen jetzt wieder auf Eis. Das Nachsehen hat die Qualität des Journalismus.
Das plötzliche Aus der Ampelkoalition in Berlin kam überraschend. Auch wenn die Bundesregierung jetzt weiter im Amt ist, dürften es jedoch keine neuen Gesetzesvorhaben mehr in den Bundestag schaffen. Das betrifft auch uns Journalistinnen und Journalisten.
Schon in Zeiten der Großen Koalition forderten wir ein Presseauskunftsrecht auf Bundesebene. Die Groko hatte das Vorhaben in ihren Koalitionsvertrag geschrieben, die dann folgende Ampelregierung auch. Öffentlich passiert ist seitdem nichts, hinter den Kulissen jedoch eine ganze Menge. Wie zu hören ist, soll ein Gesetzentwurf so weit sein, dass er in die parlamentarischen Beratungen gehen kann. Soll und kann - Realität wird das wohl nicht mehr, bis im kommenden Jahr ein neuer Bundestag gewählt ist.
Ähnliches gilt für die längst überfällige Journalismusförderung. Angefangen als Presseförderung für die Verlage, auch das ein Relikt aus Groko-Zeiten, mutierte das Projekt zur Förderung des Journalismus. Eine sinnvolle und notwendige Veränderung, damit staatliche Hilfen wirklich dahin fließen, wo sie dem Qualitätsjournalismus nützen. Aber auch daraus wird jetzt erst mal nichts.
Für alle diejenigen, die den Journalismus voran bringen wollen, bedeutet das Ampel-Aus, durchzuhalten und einen langen Atem zu beweisen. Um dann mit voller Kraft auf die künftige Regierung zuzugehen. Denn eine Stärkung des Journalismus ist auch im kommenden Jahr unbedingt notwendig. Das Thema bleibt uns erhalten.
Ein Kommentar von Hendrik Zörner
