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Gewalt

Er hat's verstanden

10.01.2022

Nach Jahren der Regierungsagonie sagt der neue Bundesjustizminister klar und unmissverständlich Nein zur Gewalt gegen Journalisten. Er hat offenbar verstanden, dass es ein Problem gibt.

Wöchentlich das gleiche Bild: Tausende Menschen ziehen bei sogenannten Spaziergängen durch die Straßen deutscher Innenstädte, protestieren gegen Coronamaßnahmen und Impfpflicht. Viele dieser Versammlungen, ob genehmigt oder nicht, bleiben friedlich. Viele, aber nicht alle. Immer wieder kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizisten - und eben auch Journalisten. Denn die unabhängigen Berichterstatter sind den Hartgesottenen unter den Impfgegnern ein Dorn im Auge. Da darf man schon mal zuschlagen, glauben manche von ihnen.
Das war immer schon eine Straftat, wurde aber von offizieller Seite gern abgetan oder totgeschwiegen. Horst Seehofer, CSU-Innenminister bis 2021, hat kein einziges Mal öffentlich Position für die Gewaltopfer bezogen. Und von der damaligen SPD-Justizministerin Christine Lambrecht war auch wenig bis gar nichts zu hören, wenn mal wieder Journalisten am Grundrecht der Pressefreiheit gehindert wurden.
Das ändert sich gerade. SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat bei ihrem Amtsantritt den Kampf gegen Rechtsaußen ausgerufen. Und FDP-Bundesjustizminister Marco Buschmann gab jetzt gegenüber der Funke-Mediengruppe zu Protokoll: "Gewalt gegen Polizisten oder Journalisten dürfen wir als Rechtsstaat unter gar keinen Umständen hinnehmen." Zur Not müssten Versammlungen aufgelöst werden. Die richtige Ankündigung zur rchtigen Zeit.
Denn die Minderheit der Impfgegner und Querdenker hat uns Journalisten auf dem Kieker. Davon zeugen nur schon die zahlreichen Mails und Postings, die den DJV täglich erreichen. Tenor: Ihr seid parteiisch, seid Vertreter des verhassten Systems. Das Ziel ist klar: Berichterstatter, die den Querdenkern nicht nach dem Mund schreiben, sollen eingeschüchtert werden.
Dass Journalisten das nicht hinnehmen und was sie dagegen tun können, wird am Dienstag Thema der Pressekonferenz sein, die DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall der Hauptstadtpresse gibt. Mehr dazu morgen.
Ein Kommentar von Hendrik Zörner
 

Corona Pressefreiheit DJV-Blog

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