AfD-Papier des DJV
Keine Kooperation
Der DJV-Bundesvorstand hat sich in einem Positionspapier von extremistischen Parteien distanziert. Warum das wichtig ist.
Dass Deutschlands größte Journalistenorganisation nicht gemeinsame Sache mit extremistischen politischen Kräften macht oder machen kann, ist eigentlich selbstredend. Schon 2018 hat der DJV in seiner "Dresdner Erklärung" politischem Extremismus eine klare Absage erteilt: "Der Deutsche Journalisten‐Verband lehnt alle Formen von politischem Extremismus gleich welcher Ausrichtung strikt ab. Journalistinnen und Journalisten im DJV treten in ihrem Beruf aktiv für die Demokratie und ihre Grundwerte, insbesondere für die Presse‐, Rundfunk‐ und Meinungsfreiheit, ein. Die Mitgliedschaft im DJV und Positionen, welche die Pressefreiheit bzw. die freie, ungehinderte Ausübung des Journalistenberufs einschränken wollen, sind miteinander nicht vereinbar."
Fünfeinhalb Jahre später sieht die politische Wirklichkeit in diesem Land anders aus: Die AfD hat bei der Europawahl massiv zugelegt. Wahlumfragen deuten darauf hin, dass sie bei den Landtagswahlen im September in Thüringen, Sachsen und Brandenburg jeweils die stärkste politische Kraft werden könnte. Wie sich das BSW entwickelt, ob es auch den Extremisten zugeodnet werden muss, ist im Moment noch offen.
Klar ist aber, dass sich der DJV als Verband klar positionieren muss. Und das hat er jetzt mit einem Positionspapier des Bundesvorstands getan. Unausgesprochen steht dahinter die Frage: Was wäre, wenn? Wenn die AfD in einem Bundesland den Ministerpräsidenten stellen könnte? Wenn sie die Möglichkeit bekäme, die Axt an die Pressefreiheit zu legen? Das Positionspapier stellt klar, dass der DJV als Verband keine politischen Gespräche mit Extremisten führen wird. Und das gilt auch nach dem Wahltag.
Ein Kommentar von Hendrik Zörner
