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"Bild"-Interview

Maaßen hat autorisiert

12.09.2018

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen muss sich heute vor zwei Ausschüssen des Bundestags wegen seiner Äußerungen in BILD zum Chemnitz-Video rechtfertigen. Er hat viel zu erklären.

Am 7. September veröffentlichte BILD die Worte des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zu Chemnitz und dem Video, das in vielen Medien verbreitet wurde. Maaßen zweifelte dessen Echtheit an und stritt den Begriff "Hetzjagd" ab. Mehr noch: Er sprach davon, es gäbe gute Gründe dafür, "dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken".In seiner Stellungnahme an das Bundesinnenministerium, die er bis Montag Mittag abgeben musste, kritisierte er laut Spiegel Online die schnelle Veröffentlichung des Hetzjagd-Videos durch große Medien als "unseriös", weil niemand die Quelle und die Echtheit der Aufnahme zu dem Zeitpunkt hätte einschätzen können. Von den "guten Gründen" für die "gezielte Falschinformation" war da keine Rede mehr.Hat er sich in BILD nur verplappert? In der Eile etwas gesagt, das er so nicht gemeint hat? Nein, hat er nicht. Denn seine Zitate hat er BILD gegenüber autorisiert. Sie wurden ihm also zur Freigabe vorgelegt, wie das bei vielen Medien üblich ist. Und Maaßen hatte genug Zeit, um sein Okay zu geben. Der Vorwurf der "gezielten Falschinformation" war von ihm mit voller Absicht erhoben worden. Warum er das getan hat und welchen Kampf er mit kritischen Medien ausfechten will, darüber sollten ihn die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums und des Innenausschusses befragen. Seine Antworten dürften viel über sein Verständnis der Pressefreiheit aussagen.Ein Kommentar von Hendrik Zörner

Medienkritik Pressefreiheit DJV-Blog

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