Mehr Osteuropa wagen

Foto: Bengt Noerby

Beim "Davos des Ostens" diskutierten in Karparc (Polen) mehr als 6.000 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und NGO's unter dem Leitmotto "Time of New Leaders – Shaping the Future Together" über die wirtschaftlichen, politischen und ökologischen Herausforderungen der Gegenwart. Eine wichtige Rolle nehmen dabei die Medien ein. Denn es sind Journalistinnen und Journalisten, die bei der Gestaltung der Zukunft eine Schlüsselrolle einnehmen werden. Der Blick sollte sich auch in Deutschland öfters mit offenem Interesse Richtung Osten wenden. Unsere Zukunft könnte davon abhängen.
In einem Panel auf dem Forum haben wir gemeinsam Schlaglichter auf die Situation geworfen. Wolfgang Ressmann, Organisator des seit 2015 bestehenden Media Dialogues Eastern Partnership, moderierte die Runde, an der auch die Präsidentin des Presserates der Republic of Moldova, Viorica Zaharia, der Vorsitzende des Belarussischen Journalistenverbandes im Exil, Andrei Bastunets, sowie die bekannte georgische TV-Journalistin und Dekanin der Caucasus Universität (Tblisi) Nino Zhizhilashvili teilnahmen.
Sie berichteten von der fragilen Lage für Journalistinnen und Journalisten in ihren Regionen. Etwa indem sie wie in der Ukraine in Kriegsregionen mit Frontline-Journalism unabhängige Informationen liefern, aber gleichzeitig dafür sorgen, dass das Grundnahrungsmittel Information auch in Kriegszeiten verfügbar bleibt. Ähnlich in Belarus, wo Journalistinnen und Journalisten aus dem Exil heraus weiter daran arbeiten, die Machenschaften des Regimes und die Gewalttaten aufzudecken, auch wenn viele Kolleginnen und Kollegen dort hinter Gittern sitzen. Oder in Georgien, wo ein neues Gesetz nach russischem Vorbild Druck auf die Zivilgesellschaft und die Journalisten ausübt. Oder in der Republik Moldau, wo die Kolleginnen und Kollegen sich gegen russische hybride Kriegsführung mit Falschinformation, Propaganda und Destabilisierungsversuchen stemmen.
Als DJV-Vorsitzender habe ich betont, dass unabhängiger Journalismus die Conditio sine qua non für freie Gesellschaften ist. Wir müssen mehr den Blick nach Osten werfen, Netzwerke ausbauen, uns gegenseitig stärken und vernetzen. Unsere Freiheit auch im Westen Europas wird nicht nur durch Waffen verteidigt. Wir brauchen resiliente Mediensyteme, unabhängigen Journalismus und gesetzliche Rahmen, die dies unabhängig von Regierungswechseln garantieren. Ressmann hob die Bedeutung der Partnerschaft mit dem Polish Economic Forum hervor, die es ermöglicht, die Fragen freier Medien und der Meinungsfreiheit in den Ländern Osteuropas in Karparc zu thematisieren.
In einer gemeinsamen Erklärung fordern so der DJV und das "Media Diaolgue Eastern Partnership" vier zentrale Aspekte: mehr Pressefreiheit in Europa, mehr Schutz von Journalistinnen und Journalisten, Förderung unabhängigen Journalismus und eine bessere Verknüpfung der Zusammenarbeit. Es gibt viele weitere Aspekte, an denen wir gemeinsam arbeiten müssen. Förderung von Medienkompetenz etwa, um Europa resilienter gegen Fake-News-Attacken zu machen, eine Sicherung kritischer Infrastruktur, damit Medien ihre wichtige Arbeit auch wahrnehmen können, wenn sie ins Visier (staatlicher) Hackerangriffe geraten.
Ob es uns gelingt, wird zukunftsentscheidend sein, ob wir unsere freiheitlichen Gesellschaften auch im Westen erhalten können. Denn was derzeit in einigen Regionen am Rande der EU an negativen Entwicklungen zu beobachten ist, drängt mit Macht in Richtung Westen - weil dies Machthaber in Moskau und Peking so wollen.
Ein Kommentar von Mika Beuster