Trump auf Entzug

Trumps Twitterprofil am 8.1.2021 mit gelöschten Tweets und einem Video nach Aufhebung der Sperre. Screenshot: Twitter.com

Der scheidende US-Präsident ist ausgesperrt, seine liebsten Kanäle Twitter und Facebook, aber auch Instagram, Snapchat und YouTube haben Trump teils ganz, teils zeitweise den Zugang entzogen. Zusätzlich wurden Beiträge und Videos gelöscht.  

In mehreren Tweets und Posts hatte Trump vorher den gewalttätigen Mob, der in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag das Kapitol stürmte, verharmlost und gelobt, außerdem wiederholte er seine Lügen über den angeblichen Wahlbetrug und schrieb den Randalierern: „Ihr seid etwas Besonderes. Ich liebe euch.“

Twitter sperrte daraufhin drei seiner Tweets und forderte Trump auf, die Beiträge selbst dauerhaft zu löschen. Er habe mit diesen Beiträgen gegen Regeln des Online-Netzwerks verstoßen, sagte ein Sprecher unter anderem der Website „Axios“. Trumps Konto wurde für zwölf Stunden gesperrt. Mittlerweile darf er wieder twittern, auf Facebook bleibt Donald Trump aber unerwünscht. Seine Beiträge stellten ein zu großes Risiko dar, so Facebook-Gründer Mark Zuckerberg. Das Nutzerkonto des abgewählten US-Präsidenten werde mindestens für die kommenden zwei Wochen bis zur Amtsübergabe an Joe Biden gesperrt, eine unbestimmte Verlängerung sei auch möglich.

Ein wichtiger Schritt, der aber viel zu spät kommt, oder ein drastischer Eingriff in die Meinungsfreiheit die ja auch für Trump gilt, – gar Zensur, wie viele seiner Unterstützer meinen?

Spät kommt die Erkenntnis bei den Sozialen Netzwerken auf jeden Fall, lange durfte sich Trump beinahe ungehindert austoben und Lügen verbreiten – laut Süddeutscher Zeitung genau drei Jahre, elf Monate und 17 Tage lang. Wer jetzt bei den Sperrungen auf den 1. Verfassungszusatz der USA, der Redefreiheit garantiert, verweist, auf die Meinungsfreiheit pocht oder gar von Zensur fabuliert: Zensur bezeichnet in der Regel eine staatliche Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit mit entsprechenden Verboten und Kontrollen. Twitter, Facebook & Co. sind aber schlicht und ergreifend private Unternehmen mit Nutzungsbedingungen, welche die Nutzer akzeptieren und befolgen müssen, wenn sie den Dienst verwenden wollen – auch ein Donald Trump.

Beleidigungen, Lügen, Hetze, Falschmeldungen, Propaganda, Aufrufe zur Gewalt und ähnliches werden dort neben anderen Dingen völlig zu Recht nicht geduldet – und trotzdem noch viel zu selten geahndet. Trump hatte als US-Präsident im Gegenteil sehr lange eine Sonderrolle und hat vor allem Twitter als sein liebstes Propagandainstrument verwendet. Es brauchte erst die Ereignisse und Bilder von Mittwoch, um bei den Verantwortlichen ein Umdenken anzustoßen.

Trumps jetzt erzwungener Digital-Detox kann nur allen Beteiligten guttun.

Nachtrag vom 09.01.2021

Der Twitteraccount von Donald Trump wurde mittlerweile dauerhaft gesperrt. „Das Risiko weiterer Anstiftung zur Gewalt“ sei zu hoch, so das Unternehmen.
 

Ein Kommentar von Paul Eschenhagen