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Verbrechen gegen Journalisten

UN horcht auf

03.11.2022

Gewalt und Verbrechen gegen Medienschaffende, Morde an Journalisten und Willkürstrafen wegen kritischer Berichterstattung waren Thema in der Vollversammlung der Vereinten Nationen. Ein erster Schritt, dem weitere folgen müssen.

Der Welttag gegen die Straffreiheit von Verbrechen gegen Medienschaffende am 2. November findet jährlich statt - in der Regel unter Ausschluss der Öffentlichkeit wie auch der internationalen Politik. Da schien bisher die Meinung vorzuherrschen, dass mit dem Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai genug Aufmerksamkeit auf die Journalisten gerichtet werde.
Nicht so in diesem Jahr. Schon der Tag der Pressefreiheit fand wegen des Ukrainekriegs und der dort getöteten Kollegen größeres öffentliches Interesse als in früheren Jahren. Und jetzt hat es der Welttag gegen die Straffreiheit von Verbrechen gegen Medienschaffende sogar auf die Agenda der UN-Vollversammlung geschafft. Am gestrigen 2. November sprach UN-Generalsekretär Antonio Guterres in New York zu dem Thema. Mehr als 70 Journalistinnen und Journalisten seien in diesem Jahr bereits getötet worden, sagte er. Außerdem beklagte er eine Zunahme von Desinformation, Online-Mobbing und Hassreden gegen den Berufsstand. Die Einschüchterung der Medienschaffenden solle deren Bemühungen untergraben, die Mächtigen zur Verantwortung zu ziehen. Diese Trends bedrohten nicht nur Journalisten, sondern die Gesellschaft als Ganzes. Eine freie Presse sei für eine funktionierende Demokratie, die Aufdeckung von Missständen und die Orientierung in einer komplexen Welt unerlässlich, betonte Guterres.
Recht hat er. Dass sich der UN-Generalsekretär so klar und deutlich gegen die Straffreiheit positioniert, zeigt den Bedeutungszuwachs des Themas auf der internationalen Bühne. Jetzt kommt es darauf an, Taten folgen zu lassen. Zum Beispiel dadurch, dass die Vereinten Nationen endlich den von Deutschland schon seit Jahren geforderten Beauftragten für die Sicherheit von Journalisten einrichten.
Ein Kommentar von Hendrik Zörner

Internationales Pressefreiheit DJV-Blog

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