Was nun, Frau Baerbock?

Keine Frage: Das Mullah-Regime im Iran muss sehr verzweifelt sein. Anders lässt sich nicht erklären, dass Mitglieder der BILD-Chefredaktion sowie die Farsi-Redaktion der Deutschen Welle auf der aktuellen Sanktionsliste gelandet sind. Terroristen seien sie, argumentieren die Offiziellen. Dass kritischer und unabhängiger Journalismus für die Mullahs gleichbedeutend mit gewalttätigen Angriffen auf das Regime ist, kann bei Fanatikern an der Macht nicht verwundern. Hinnehmbar ist das jedenfalls nicht. Denn Presse- und Meinungsfreiheit gilt universell.
Die EU hat reagiert und ihrerseits Sanktionen gegen den Iran verschärft. Das Auswärtige Amt hat noch ein wenig drauf gelegt und will nur noch in wenigen Ausnahmefällen Diplomaten des Regimes die Einreise nach Deutschland erlauben. Annalena Baerbock hat zu dem Thema ein Statement verbreiten lassen, das Entschlossenheit demonstrieren soll. Immerhin, so viel ist klar, ist das Thema an der Spitze des Ministeriums angekommen. Dass die Ministerin jetzt offenbar mit Hochdruck Maßnahmen gegen Teheran prüft, ist gut und unverzichtbar. Es zeigt aber auch, dass in den zurückliegenden Monaten scheinbar wenig bis gar nichts passiert ist. Dabei wird die Pressefreiheit in dem Land schon seit Urzeiten unterdrückt. Die Menschen dort, aber auch die Journalistinnen und Journalisten sowie deren Mitarbeiter vor Ort brauchen den vollen Einsatz der deutschen Diplomaten. Ein kerniges Statement kann da nur der Anfang sein.
Ein Kommentar von Hendrik Zörner