Deutscher Journalisten-verbandGewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
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31. Juli 2018
Sogenannte Feindeslisten

Aufklärung gefordert

Der Deutsche Journalisten-Verband fordert vom Bundeskriminalamt Aufklärung über Journalisten in den sogenannten Feindeslisten rechtsextremistischer Gruppierungen.

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland hatte auf Grundlage einer kleinen Anfrage der Linken-Abgeordneten Martina Renner darüber berichtet, dass bei Durchsuchungen und Ermittlungen gegen Rechtsextremisten Listen mit insgesamt 25.000 Namen beschlagnahmt wurden. Bei den Personen soll es sich um „Feinde“ der Neonazis handeln, die mit ihren Privatadressen aufgelistet sein sollen. Nur drei Personen sollen vom BKA informiert worden sein.

 

„Wenn Rechtsextremisten über die Verteidiger der Demokratie Datensätze anlegen, ist das kein Hobby wie Briefmarkensammeln“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall, „sondern muss vor dem Hintergrund rechtsextremistischer Gewalttaten alle Alarmsirenen schrillen lassen.“ Es sei davon auszugehen, dass auch Journalistinnen und Journalisten von den Nazis als Feinde eingestuft worden seien. „Ich erwarte vom Bundeskriminalamt, dass eventuell betroffene Kolleginnen und Kollegen unverzüglich informiert werden.“ Dazu gehöre auch, mit den Journalisten über mögliche Vorkehrungen für ihren Schutz zu beraten.

 

 

 

Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:

Hendrik Zörner

Bei Rückfragen: Tel. 030/72 62 79 20, Fax 030/726 27 92 13


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