Deutscher Journalisten-verbandGewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten
Service-Bereich

Pressemitteilungen

08. Januar 2018
NetzDG

DJV fordert Abschaffung

Der Deutsche Journalisten-Verband fordert die Abgeordneten des Deutschen Bundestags auf, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) so schnell wie möglich abzuschaffen.

Entsprechende Initiativen der kleineren Fraktionen des Bundestags sollten ohne Fraktionszwang das Parlament passieren. „Mit der Zensur der Satirezeitschrift Titanic durch den Kurznachrichtendienst Twitter haben sich unsere Befürchtungen bestätigt, die wir bereits im Gesetzgebungsverfahren vorgebracht haben“, erklärt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall: „Das NetzDG schiebt die Macht über das Grundrecht der Presse- und Meinungsfreiheit an Privatunternehmen wie Twitter und Facebook ab. Dort entscheidet keine fundierte rechtliche Abwägung über die Löschung von Postings, sondern die Angst vor staatlichen Bußgeldern. Eine paradoxe Situation.“

Aus Sicht des DJV-Vorsitzenden sollte der Bundestag die Konsequenzen aus den verheerenden Erfahrungen ziehen, die wenige Tage nach Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes vorlägen. Es mache keinen Sinn, „aus blindem Gehorsam gegenüber einer Koalition, die es nicht mehr gibt, an der Gaga-Vorschrift des NetzDG festzuhalten“, so Überall.

 

Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:

Hendrik Zörner

Bei Rückfragen: Tel. 030/72 62 79 20, Fax 030/726 27 92 13


Termine

Di 21/08/18
DJV-Seminare, Betriebsräte Grundseminar für Betriebsräte
Sa 22/09/18
Journalistenkalender, DJV-Tagung +++ Save the Date: BESSER ONLINE 2018 +++
Mo 15/10/18
DJV-Seminare, Betriebsräte Aufbauseminar Betriebsverfassungsgesetz
Di 20/11/18
DJV-Seminare, Betriebsräte Aufbauseminar Betriebsverfassungsgesetz
Bleilettern bilden das Wort "News"

Auf unseren News-Seiten erhalten Sie interne, aber auch externe Quellen für Ihre Berufsinformation, Recherchen oder Themen-Idee.
... mehr