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06. März 2018
Digitalisierungsministerin

Frau Ministerin, wir hätten da was anzumerken

Dorothee Bär, bisher Staatssekretärin im Verkehrsministerium, wird der neuen Regierung als Staatsministerin für Digitalisierung angehören. Aber was versteht sie darunter?

Twitter-Userin Dorothee Bär: Digitalisierung ist mehr. Foto: Bernd Lammel

Das Wort "Digitalisierung" kann sie schon herunter rattern, als würde es nicht aus sechs Silben bestehen, sondern aus einem einzigen Wortbrocken. Das ist eine gute Voraussetzung für Dorothee Bär, wenn sie bald ihr Büro als Staatsministerin im Kanzleramt bezieht. Denn dann sitzt sie ganz nah an der Kanzlerin, die noch vor ein paar Jahren alles Digitale als "Neuland" bezeichnet und damit für viel Heiterkeit gesorgt hatte.

 

Dass Dorothee Bär digitalaffin ist, wird niemand bestreiten wollen. Getwittert hat sie schon, als der Kurznachrichtendienst längst noch kein Teil der Alltagskultur war. Aber was hat sie als Ministerin vor? Twitter für alle? Jeder Neubau als Smart Home? Super schnelles Internet selbst in den hintersten Winkeln der Republik? Wär ja mal nicht schlecht. Wenn sie ihr Amt als technical division des German governments versteht, kann sie damit vier Jahre durchkommen.

 

Aber Digitalisierung ist mehr. Digitalisierung ist auch Vorratsdatenspeicherung, ist auch Datenschutzgrundverordnung, ist auch Sicherheitsgesetzgebung. Und deshalb ist die Digitalisierung nicht nur Chance und Herausforderung für Informationsvermittlung und Kommunikation, sondern auch eine Gefahr für das Grundrecht der Presse- und Meinungsfreiheit. Wenn die neue Staatsministerin für Digitalisierung ihre Politik daran ausrichtet, wäre für den Informantenschutz viel gewonnen.

 

Ein Kommentar von Hendrik Zörner


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