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Abgabepflicht ausweiten
Der Deutsche Journalisten-Verband spricht sich dafür aus, die Abgabepflicht zur Künstlersozialversicherung auf ausländische Plattformen wie YouTube und TikTok auszuweiten.
„Wenn internationale Player Vergütungen an Medienschaffende zahlen, sollen sie genauso zur Kasse gebeten werden wie traditionelle Medienhäuser, die für freie Mitarbeit Abgaben an die Künstlersozialkasse entrichten“, fordert DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Auf diese Weise würden YouTube und Co. einen Beitrag zur Beitragsstabilität leisten. „Die Bundesregierung muss endlich den politischen Mut zu entsprechenden gesetzlichen Regelungen finden.“
In dem Zusammenhang begrüßt der DJV-Vorsitzende, dass die Bundesregierung den bisherigen Abgabesatz von fünf Prozent bei der Künstlersozialkasse beibehalten will: „Stabile Zahlen sind wichtig für die Kalkulation im Mediengeschäft.“ Es sei gut gewesen, dass der Bund während der Corona-Pandemie mit besonderen Zuschüssen für Beitragsstabilität gesorgt habe, indem die durch die „Abgaben-Delle“ entstandenen Fehlbeträge im Haushalt ausgeglichen wurden. „Es ist bemerkenswert, wenn der Abgabesatz nunmehr ohne die Corona-Sonderzuschüsse stabil bleibt.“
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Hendrik Zörner
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