Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

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Leistungsschutzrecht

Mehr als 100 Abgeordnete dagegen

08.06.2018

Mehr als 100 Abgeordnete des Europäischen Parlaments sprachen sich in einem Schreiben gegen ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverlage auf europäischer Ebene aus.

Die Abgeordneten befürchten negative Auswirkungen auf den Zugang zu Nachrichten und Informationen. So hätten z.B. über 200 europäische Copyrightexperten und Akademiker argumentiert, dass ein Leistungsschutzrecht "den freien Informationsfluss, der für die Demokratie von grundlegender Bedeutung ist, behindern würde", "Journalisten wahrscheinlich schädigen würde" und zu einer "Verschärfung bestehender Machtasymmetrien in den Medienmärkten, die in vielen Mitgliedstaaten bereits von besorgniserregender Konzentration betroffen sind", führen würde. Eine wissenschaftliche Studie für das Europäische Parlament zu ähnlichen Regeln in Deutschland und Spanien hätte ebenfalls Zweifel in diese Richtung geäußert. Einen Alternativvorschlag zum Leistungsschutzrecht haben die Unterzeichner nicht vorgelegt. Weitere Infos gibt es unter anderem auf www.golem.de.  Ein Beitrag von Eva Werner

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