Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

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Soziale Netzwerke

Bei Hass Strafe

15. Juni 2020

Die sozialen Netzwerke könnten womöglich bald mit Strafen belegt werden, wenn über sie Fake News und Hassbotschaften verbreitet werden. Das fordert das Resonanzboard, das der EU-Kommission zuarbeitet.

Das Gremium aus Verlegern, Journalisten und Verbänden, darunter die Europäische Journalisten-Föderation, hat sich in den laufenden Beratungen der EU-Kommission zu einem wirksamen Kampf gegen Fake News in den Social Media zu Wort gemeldet. Schön, dass Facebook & Co. regelmäßig über ihre Löschaktivitäten berichten wollen. Schön, dass sie vermehrt auf Faktenchecker setzen. Aber das ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein, meint das Gremium.

Die eher pessimistische Einschätzung beruht auf Fakten, die während der Coronakrise gesammelt wurden. Denn wie schon vorher bei anderen Themen waren Facebook, Twitter und andere seit Ausbruch der Pandemie der Resonanzboden für Aluhüte, Verschwörungstheoretiker, Impfgegner und alle diejenigen, die Corona für alles mögliche hielten und dunkle Mächte als Urheber behaupteten.

Das Lager derer, die auf die Selbstheilungskräfte der Tech-Giganten setzen, wird kleiner, auch an der Spitze Europas. Und das ist gut so, denn offensichtlich können nur schärfere staatliche Bestimmungen die Desinformationsflut eindämmen. In der EU-Kommission reift die Erkenntnis, dass Verstöße gegen den Verhaltenskodex, dem sich die sozialen Netzwerke verpflichten, Strafen nach sich ziehen müssen. In welcher Form und Höhe ist noch offen.

Aber der Weg in Richtung Sanktionen ist jetzt offen. Wahrscheinlich lässt sich nur so der Kampf gegen die Fake News gewinnen.


Ein Kommentar von Hendrik Zörner

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