Beobachtung von KenFM

Ken Jebsen auf einer Demonstration in Berlin im April 2020. Foto: Rolf Zöllner/Imago

Millionen Klicks für Beiträge, in denen Verschwörungserzählungen über das Corona-Virus, Terroranschläge, Impfungen und die Stiftung von Melinda und Bill Gates verbreitet werden. Laut Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR nimmt der Berliner Verfassungsschutz KenFM deshalb als sogenannten Verdachtsfall unter Beobachtung. Der Vorwurf: KenFM verbreite mit seinem Fernsehstudio und seiner Internetseite prominent und reichweitenstark Desinformation und Verschwörungsmythen. Das Portal trage damit unter anderem zur weiteren Radikalisierung der „Querdenker“-Szene bei.

Für Gründer Ken Jebsen, mit bürgerlichem Namen Kayvan Soufi-Siavash, geht der Ärger also weiter. Wegen Falschbehauptungen und Verschwörungserzählungen, unter anderem auch wegen des „Verbreitens medizinischer Desinformation“, wurde KenFM im vergangenen November bereits von Youtube gesperrt. Auch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg hat ein Verfahren gegen KenFM eingeleitet, weil die Webseite die journalistische Sorgfaltspflicht nicht erfülle.

Durch die Einstufung als Verdachtsfall könnte KenFM jetzt mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden. Die Hürden dafür liegen angesichts der Bedeutung der Meinungs- und Pressefreiheit allerdings besonders hoch.

Ein Kommentar von Paul Eschenhagen