Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

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Belarus

Diktatur geht weiter

10.08.2020

Das war nicht anders zu erwarten: Der weißrussische Diktator Alexander Lukaschenko bleibt nach der Präsidentenwahl im Amt. Die Unterdrückung von Menschen und Grundrechten, darunter die Pressefreiheit, geht weiter.

Protest nach der Wahl: Lukaschenko greift durch. Foto: Tagesschau.de

Mehr als einmal mussten Journalisten in Belarus im Wahlkampf erfahren, was es heißt, über Demonstrationen zu berichten: Polizeigewalt, Inhaftierung und weitere Schikanen waren an der Tagesordnung. Alexander Lukaschenko wollte auf jeden Fall verhindern, dass die Opposition auch nur den Funken einer Chance bekam. Berichte über die Unterdrückung erschienen, wenn kann es wundern, denn auch nur in den internationalen Medien. Die gleichgeschaltete Presse von Belarus blieb auf Jubelkurs für den Diktator.

Ein genaues Ergebnis der Präsidentenwahl wird es nicht geben. Opposition und Wahlbeobachter gehen von Manipulationen im großen Stil aus. Klar ist nur: In Belarus wird sich nach der Wahl, die keine war, nichts ändern. Die Unterdrückung geht weiter. Weder Bürger noch andersdenkende Politiker und kritische Journalisten haben eine Chance.

Was folgt aus dieser niederschmetternden Analyse für Europa, das an die Lukaschenko-Diktatur grenzt? Brüssel, aber auch die wirtschaftlichen Exportnationen, allen voran Deutschland, müssen das Land ächten, dürfen nicht der Versuchung erliegen, Lukaschenko zu hofieren, weil er sich als Widerpart zu Wladimir Putin zu profilieren versucht. Das ist Europa seinen Grundwerten, den Oppositionellen und den Journalisten in Belarus schuldig.

Ein Kommentar von Hendrik Zörner

 

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