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Auf Pressefreiheit pochen
Wenn sich der Kanzler mit dem türkischen Präsidenten trifft, gehört die Pressefreiheit auf die Tagesordnung.
Deutschlandbesucher Erdogan: 40 Journalisten inhaftiert. Foto: Imago
Die Lage der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei ist unverändert katastrophal: Rund 40 Journalisten sind derzeit in der Türkei inhaftiert. Wer eine andere Meinung als die von Recep Tayyip Erdogan öffentlich zu machen versucht, setzt in der Türkei seine Freiheit aufs Spiel. Und türkische Exiljournalisten müssen sich vor einer Einreise in ihre Heimat hüten, droht ihnen doch am Flughafen die Festnahme. Die Gefahr besteht auch für deutsche Journalistinnen und Journalisten, die sich in ihren Berichten oder Social-Media-Postings kritisch mit der türkischen Autokratie befasst haben. Weshalb wir vom DJV im Sommer eine Reisewarnung ausgesprochen haben.
Am Freitag wird Erdogan in Berlin zu Gesprächen mit dem Bundeskanzler erwartet. Es soll vorrangig um Migrationsfragen gehen, ist im Vorfeld zu hören. Erdogans antiisraelische Äußerungen dürften auch eine Rolle spielen. Dabei darf es aber nicht bleiben. Olaf Scholz muss die Verfolgung regierungskritischer Journalisten ansprechen und auf die Wiederherstellung der Pressefreiheit pochen. Das ist immerhin ein universelles Grundrecht, das auch in der Türkei gelten muss.
Ein Kommentar von Hendrik Zörner
