Klare Kante notwendig

Schröder hatte am gestrigen Donnerstag auf X (ehem. Twitter) die „Remigration von sog. Journalisten an Ausbildungsstätten, die ihnen ideologiebefreit die Grundlagen ihres Handwerks beibringen“ gefordert. „Darunter kann man nur den Wunsch nach einer Deportation von unliebsamen Journalistinnen und Journalisten in Umerziehungslager verstehen“, ordnet DJV-Bundesvor­sitzender Mika Beuster die Aussage ein. „Das erinnert an die dunkelsten Zeiten in Deutschland. Wenn sich der Verein Deutsche Sprache hiervon nicht in aller Deutlichkeit abgrenzt und Konsequenzen zieht, hat er jede Legitimation verspielt, in der politischen und gesellschaftlichen Debatte irgendeine Rolle zu spielen.“

Laut einer investigativen Recherche von CORRECTIV hatte Schröder im November auch an einem Treffen von Politikern, Rechtsextremen und Unternehmern in Potsdam teilgenommen. Dabei wurde laut dem Bericht über die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland gesprochen, zusammengefasst unter dem rechtsextremen Konzept der Remigration. Angesichts dessen hatte sich der VDS zwar schon in einer Stellungnahme aus vier Sätzen geäußert, sich aber lediglich von „privaten Tätigkeiten seines Vorstandsmitglied Silke Schröder“ distanziert.

„Wer mit rechtsextremen Kampfbegriffen um sich wirft und die Axt an das Grundrecht der Pressefreiheit legen will, hat im Vorstand eines Vereins, der als gemeinnützig anerkannt ist, nichts zu suchen“, so der DJV-Vorsitzende. Drohungen und Angriffe auf Medienschaffende nähmen schon länger beunruhigende Ausmaße an, so Beuster weiter. Die Behörden müssten endlich genau hinschauen und mehr für den Schutz von Journalistinnen und Journalisten sowie dem Grundrecht der Pressefreiheit tun.

Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Paul Eschenhagen

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