News für Freie
Keine Hilfen für Freie
Die als "Novemberhilfen" bezeichneten Unterstützungsmaßnahmen des Bundes werden nur an Unternehmen und Selbständige gezahlt, die direkt von den Schließungsanordnungen der Bundesländer betroffenen sind, also beispielsweise Restaurants. Wer mittelbar von den Schließungen betroffen ist, erhält einen Anspruch nur, wenn mindestens 80 Prozent des Umsatzes mit einer geschlossenen Firma oder Einrichtung erzielt wurden. Das hat die Bundesregierung jetzt mitgeteilt.
Damit erhalten Personen, die frei journalistisch arbeiten, im Regelfall nichts, wenn sie wegen der Schließung von Theatern, Messen oder anderen Veranstaltungen keine Aufträge mehr erhalten. Denn sie erhalten ihren Umsatz nicht von den geschlossenen Firmen oder Einrichtungen, sondern von Medienhäusern, die nach wie vor arbeiten dürfen. Lediglich Personen, die Pressearbeit für solche Unternehmen machen, könnten einen Anspruch haben. Allerdings erreicht der Umsatz bei vielen Freien oft keine 80 Prozent.
Ob es weitere Hilfen gibt, bleibt unklar. Bei der Bundesregierung ist von einer Verlängerung der Überbrückungshilfe für bestimmte Betriebsausgaben die Rede. Sie soll auch 2021 als "Überbrückungshilfe III" geleistet werden:
Für Unternehmen, die nicht direkt oder im oben beschriebenen Sinne indirekt von den Schließungsmaßnahmen betroffen sind, aber dennoch hohe Umsatzeinbrüche im November 2020 im Vergleich zum Vorjahr haben, wird es Hilfen im Rahmen der Überbrückungshilfe III geben. An den Details arbeitet das Bundesministerium der Finanzen derzeit intensiv mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Quelle: Bundesfinanzministerium Website
Ob daraus dann eventuell - und erst ab Januar - ein "Unternehmerlohn" gezahlt wird, ist auch nicht klar. Unabhängig von dieser Unklarheit hat Bayern bereits vor einer Woche angekündigt, ab Oktober den Unternehmerlohn in Höhe von 1.180 Euro zu zahlen. Bislang gibt es solche Zahlungen nur in Baden-Württemberg, NRW und Thüringen.
M. Hirschler, hir@djv.de
News für Freie
Hilfsmaßnahmen werden auch 2022 fortgesetzt
Aufträge werden gecancelt, Events werden abgesagt: Corona trifft die Freien schon wieder in aller Härte. Hier die wichtigsten Informationen dazu in Kürze:
Medienhäuser in der Pflicht
Die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten bei der Berichterstattung muss spürbar verbessert und die Pressefreiheit in vollem Umfang gewährleistet werden.
Regierung weiß nichts
Die amtierende Bundesregierung ist fast schon Geschichte, aber nur fast: Ihr Nichthandeln beim Auskunftsrecht der Medien wirkt in die kommende Legislaturperiode hinein.
Spahn missachtete Pressefreiheit
Der Deutsche Journalisten-Verband begrüßt die Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts vom gestrigen Dienstag zum presserechtlichen Auskunftsanspruch auf Bundesebene (BVerwG 6 A 10.20).
Hilfen für Selbständige bis Jahresende 2021 verlängert
Die Bundesregierung verlängert die Hilfen für Selbständige bis zum Jahresende 2021. Das gilt sowohl für die Neustarthilfe Plus als auch die Überbrückungshilfe Plus. Das bedeutet beispielsweise, dass im Rahmen der Neustarthilfe...
Unterlagen erhalten
Das Bundesverteidigungsministerium hat zugesagt, Unterlagen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr für den Bundestag aufzubewahren. Davon dürften auch Journalisten profitieren.
Transparenz vor der Wahl
Der Deutsche Journalisten-Verband fordert vom Bundesverkehrsministerium noch vor der Bundestagswahl Aufklärung über die sogenannte Dieselaffäre.
Nachvergütungen einfordern
Der Deutsche Journalisten-Verband fordert alle Urheberinnen und Urheber auf, gegenüber ihren Auftraggebern auf Nachvergütung zu pochen, wenn mit ihren Werken unerwartet große Gewinne erzielt werden.
Bescheidene Bilanz
Die Bilanz der schwarz-roten Bundesregierung in der zu Ende gehenden Legislaturperiode fällt für den Journalismus dürftig aus.
Neue Hilfen für Freie
Der DJV informiert in einem aktuellen "Tipps für Freie" über neue Hilfen für Freie angesichts fortdauernder wirtschaftlicher Schwierigkeiten in Zusammenhang mit der Corona-Krise. Link zum DJV-Tipps für Freie (PDF)
Arbeitsstipendien der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst
Mit Hilfe eines schmalen Förderungsprogramms der Bundesregierung versucht die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst in der Corona-Krise zu helfen. Im Rahmen des Programms "Neustart Kultur" werden nach Antrag und...
Auf die lange Bank geschoben
Der Bundestag beginnt seine letzte Sitzungswoche vor der Wahl. Das Presseauskunftsgesetz wird nicht mehr verabschiedet.
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DJV, Verband der Freien
Über 15.000 Freie sind Mitglied im DJV. Warum, steht in unserem Flyer.
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