Lobbyregister muss her

Abgeordnete des Deutschen Bundestags und die Bundesministerien sollen Auskunft darüber geben, mit welchen Lobbyisten sie Kontakt hatten und welche Themen besprochen wurden. „Es passt nicht zu einer demokratischen Gesellschaft, aus Kontakten zwischen Politikern oder Ministerialen und Interessenvertretern ein Staatsgeheimnis zu machen“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Derzeit bleibe viel Interessantes unzugänglich, Journalisten müssten mindestens zeitintensive Recherchen durchführen, um an entsprechende Informationen zu gelangen. Die weit verbreitete Blockadehaltung von Politikern behindere die gebotene Transparenz und müsse in eine offene Grundhaltung umgekehrt werden. Der DJV-Vorsitzende erinnert in dem Zusammenhang daran, dass das Bundespresseamt vor Jahren gerichtlich dazu verpflichtet wurde, Journalisten Auskunft über die Termine der Bundeskanzlerin zu geben. Überall: „Mit der Schaffung eines aussagekräftigen Lobbyregisters würde der Bundestag jetzt den zweiten Schritt tun.“ Ein solches Register müsse deutlich mehr enthalten als eine Zusammenstellung der in Berlin aktiven Verbände.




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Hendrik Zörner
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