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02. Juni 2016
Urheberrecht

Journalisten brauchen Unterstützung, um auf Augenhöhe mit Medienhäusern verhandeln zu können

Aktion der Urheber vor dem Bundestag

Augenhöhe gefordert: Aktion der Urheber Foto: Liesa Fuchs

Auf der Leiter vor dem Reichstag: Am 1. Juni machten Urheber mit diesem Symbol darauf aufmerksam, dass sie gesetzliche Unterstützung brauchen, um "auf Augenhöhe" mit den großen Verwertern zu stehen. Unter den Teilnehmern befanden sich auch Journalisten aus dem DJV.

Hintergrund: Wer Beiträge an Medien liefert oder auch in anderen Bereichen der Wirtschaft als Urheber tätig ist, hat eine schwache Verhandlungsposition. Die Käufer diktieren die Konditionen, weil die Urheber vom Gesetzgeber kaum geschützt werden. Nur eine Änderung des Vertragsrechts für Urheber könnte hier helfen, damit auf Augenhöhe mit den Verwertern verhandelt werden kann. So könnte beispielsweise ein Recht zum raschen Rücktritt vom Vertrag dazu führen, dass sich Urheber schneller aus ungünstigen Verträgen lösen können. Der Druck zum Abschluss und zur Einhaltung von Branchenvereinbarungen über angemessene Vergütungen könnte durch gesetzliche Regelungen erhöht werden.

Der Gesetzgeber hat aktuell einen Gesetzestext in Planung, der an dieser Situation wenig ändert, sie in einigen Punkten sogar noch verschlimmert. So soll Journalisten das Recht zur Auskunft über die Nutzung ihrer Beiträge genommen werden, außerdem könnten Verlage Knebelverträge verteilen, nach denen Beiträge  zehn Jahre lang ausschließlich genutzt werden können. Die Durchsetzung von Vergütungsregeln, mit denen faire Honorare festgelegt werden, würde auch nach der Reform praktisch unmöglich bleiben.

Die Urheber stehen derzeit im Regen - eine Erfahrung, die von den Teilnehmern der Aktion im sprichwörtlichen Sinne gemacht wurde. Ein Unwetter prasselte auf sie nieder, änderte aber nichts an der Durchführung der Veranstaltung. Gleiches gilt für die Stimmung der Inititative Urheberrecht, von der die Teilnehmer zusammengetrommelt worden waren: Trotz des politischen Unwetters müssen die Verbände jetzt erst recht weitermachen, um noch eine Änderung des Gesetzestextes zu erreichen.


MH


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