Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

News für Freie

Das hat noch gefehlt

Hans-Georg Maaßen als Medienrechtler

11.10.2019

Nach dem Einstieg des gefeuerten Ex-Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen beim Medienanwalt Ralf Höcker entwickelt der "Neue" offenbar Ambitionen, ein neues Medienrecht mit zu entwerfen. Wer will schon den Bock zum Gärtner machen?

Hans-Georg Maaßen: Zukunft als Medienrechtler? Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Der Deutschlandfunk hat in einem Beitrag den neuen Wirkungskreis von Hans-Georg Maaßen beleuchtet. Danach werkelt der frühere Spitzenbeamte, der für sein zerrüttetes Verhältnis zu Medien im allgemeinen und Journalisten im besonderen bekannt ist, an einem neuen Presseauskunftsrecht. Gemeint ist nicht das längst überfällige Gesetz auf Bundesebene, das die Auskunftsansprüche von Journalisten gegenüber Bundesbehörden regeln soll. Es geht vielmehr um ein Äußerungsrecht, das Teil der Strafprozessordnung werden soll. Zumindest wenn es nach der Kanzlei Höcker geht. Was dürfen Behörden Journalisten sagen und was besser nicht? Das soll bundeseinheitlich in einem solchen Gesetz festgelegt werden. Mal abgesehen davon, dass das Projekt Humbug ist, weil Presserecht Ländersache ist, dürfte es nicht mal ansatzweise die Chance geben, dafür eine politische Mehrheit zu finden. Dass es in dem Bereich Regelungsbedarf gibt, ist außerhalb der Kanzlei Höcker kaum jemandem bekannt. Aber macht nichts, schließlich sei Hans-Georg Maaßen Experte im Verwaltungsrecht, sagte sein Kompagnon dem Deutschlandfunk. Und Maaßen habe sehr große Erfahrung in politischer Kommunikation. Der Ehrlichkeit halber hätte er hinzufügen sollen: Irgendwie muss Herr Maaßen ja beschäftigt werden. Ein Kommentar von Hendrik Zörner

News für Freie

DJV-news 267

Rettungskräfte, Vergütungsregeln, Wulff

14.09.12

Tatü tata, die Feuerknips ist da | DJV fragt Redakteure und Freie an Zeitschriften | Wie steht es um die Vergütungsregeln an Tageszeitungen? | DJV mahnt zu Recherche statt Gerüchteküche | Neuer Sozialtarifvertrag beim Berliner...

Vergütungsregeln

Umfrage zu Honoraren an Zeitschriften

13.09.12

Es wird verhandelt - um Vergütungsregeln an Zeitschriften. Der DJV benötigt dazu Feedback.

Faire Honorare

Werden die Vergütungsregeln Tageszeitungen angewendet? Bitte an Umfrage teilnehmen!

13.09.12

Der DJV bittet alle frei tätigen Mitglieder, an der Umfrage teilzunehmen.

Freie Journalisten

"Gezwungen, sich zu verkaufen"

06.09.12

Volker Lilienthal und Thomas Schnedler über die soziale Lage junger Journalisten

Freie Journalisten

Zuschussrente: Ein Vorteil für die freien Journalisten?

03.09.12

Die gesetzliche Rente reicht nicht aus, die Zuschussrente muss her. So die Arbeitsministerin. Was gilt eigentlich für freie Journalisten?

Auskunftsrechte

Verbraucherinformationsgesetz erweitert - was gilt für Journalisten?

03.09.12

Zum 1. September 2012 sind neue Regelungen im Verbraucherinformationsgesetz in Kraft getreten. Jetzt fragen sich Journalisten, ob auch sie mehr Rechte haben.

Axel Springer

Verwunderung über Anschreiben zur publizistischen Unabhängigkeit bei Springer

03.09.12

Diverse freie Journalisten erhalten derzeit Schreiben des Verlags Axel Springer. Diese zeigen sich verwundert.

Fortbildung

Freientag NRW 2012

31.08.12

Der Freien-Tag 2012 des DJV-NRW findet am Samstag, 29. September, in Gelsenkirchen statt - und ab sofort können Sie sich dafür anmelden!

Honorare

"Verkauft Euch nicht so billig"

31.08.12

Svenja Hofert ist für freie Journalisten keine Unbekannte. Mit Seminaren und Ratgebern steht sie ihnen seit Jahren zur Seite. Jetzt äußert sie sich in Spiegel Online.

Gründungszuschuss

"Nur wer nicht vermittlungsfähig ist, erhält den Gründungszuschuss"

31.08.12

Entgegen allen Ankündigungen beweist sich, dass Arbeitsministerin von der Leyen die Förderung von Existenzgründern faktisch abgeschafft hat

Urheberrecht

Verfahren der US-Autoren gegen Google-Buchklau wird fortgesetzt

31.08.12

Sieben Jahre, aber keine weitere Pause im Verfahren der US-Autoren gegen den Buchscan durch Google

Urheberrecht

Google und Netz-Automaten sollen zahlen - Leistungsschutzrecht im Bundeskabinettett

29.08.12

Der dritte offizielle Entwurf eines Leistungsschutzrechts für Verlage wird heute im Bundeskabinett beschlossen

News 817 bis 828 von 858

Schon gewusst?Rund 60 Prozent aller Freien arbeiten aus Überzeugung hauptberuflich frei, 40 Prozent sind als Freie tätig, weil sie keine Anstellung finden (Quelle: DJV-Umfrage 2014).

Auch bei der EU in Brüssel sind viele Freie unterwegs - nicht immer freiwillig frei. Foto: Hirschler

Schon gewusst?Rund 60 Prozent aller Freien arbeiten aus Überzeugung hauptberuflich frei, 40 Prozent sind als Freie tätig, weil sie keine Anstellung finden (Quelle: DJV-Umfrage 2014).

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