Deutscher Journalisten-Verband Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten

News für Freie

Das hat noch gefehlt

Hans-Georg Maaßen als Medienrechtler

11.10.2019

Nach dem Einstieg des gefeuerten Ex-Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen beim Medienanwalt Ralf Höcker entwickelt der "Neue" offenbar Ambitionen, ein neues Medienrecht mit zu entwerfen. Wer will schon den Bock zum Gärtner machen?

Hans-Georg Maaßen: Zukunft als Medienrechtler? Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Der Deutschlandfunk hat in einem Beitrag den neuen Wirkungskreis von Hans-Georg Maaßen beleuchtet. Danach werkelt der frühere Spitzenbeamte, der für sein zerrüttetes Verhältnis zu Medien im allgemeinen und Journalisten im besonderen bekannt ist, an einem neuen Presseauskunftsrecht. Gemeint ist nicht das längst überfällige Gesetz auf Bundesebene, das die Auskunftsansprüche von Journalisten gegenüber Bundesbehörden regeln soll. Es geht vielmehr um ein Äußerungsrecht, das Teil der Strafprozessordnung werden soll. Zumindest wenn es nach der Kanzlei Höcker geht. Was dürfen Behörden Journalisten sagen und was besser nicht? Das soll bundeseinheitlich in einem solchen Gesetz festgelegt werden. Mal abgesehen davon, dass das Projekt Humbug ist, weil Presserecht Ländersache ist, dürfte es nicht mal ansatzweise die Chance geben, dafür eine politische Mehrheit zu finden. Dass es in dem Bereich Regelungsbedarf gibt, ist außerhalb der Kanzlei Höcker kaum jemandem bekannt. Aber macht nichts, schließlich sei Hans-Georg Maaßen Experte im Verwaltungsrecht, sagte sein Kompagnon dem Deutschlandfunk. Und Maaßen habe sehr große Erfahrung in politischer Kommunikation. Der Ehrlichkeit halber hätte er hinzufügen sollen: Irgendwie muss Herr Maaßen ja beschäftigt werden. Ein Kommentar von Hendrik Zörner

News für Freie

Medienunternehmen

Corona-Bonus für Journalisten

21.12.20

Der Deutsche Journalisten-Verband ruft die Medienunternehmen dazu auf, ihren Beschäftigten zum Jahresende einen Bonus auszuzahlen – als Anerkennung für die geleistete journalistische Arbeit in Zeiten der Corona-Pandemie.

Corona-Krise

Bayern zahlt jetzt für Oktober bis Dezember bis zu 1.180 Euro "Unternehmerlohn"

18.12.20

Die Bayerische Staatsregierung hat jetzt ein Soloselbstständigenprogramm aufgesetzt, von dem freie Journalistinnen und Journalisten in der Corona-Krise profitieren können. Sie können bis zu 1.180 Euro für die Monate Oktober bis...

Kreative

Eine Regierung, zwei Meinungen

18.12.20

Wie hält es die Bundesregierung mit den Kreativen? Staatsministerin Monika Grütters ruft zur Solidarität auf, Staatsministerin Dorothee Bär sieht urheberfreundliche Regelungen kritisch. Wie wäre es mit einer einheitlichen Linie?

Cornona-Krise

Neue DJV-Tipps für Freie zu Finanzhilfen

26.11.20

Corona: ,,Novemberhilfen" helfen den meisten Freien nicht, Anträge für ,,Neustarthilfe" erst im Januar 2021 möglich. Über Details der aktuellen Hilfsmaßnahmen informieren neue "DJV-Tipps für Freie", die hier als PDF abrufbar...

Corona-Krise

Weiterhin kaum Hilfen für einen Teil der Freien

16.11.20

Nachdem die meisten frei journalistisch tätigen Personen bereits bei der aktuellen "Novemberhilfe" der Bundesregierung leer ausgegangen sind, bleibt auch die angekündigte "5.000-Euro-Hilfe" für viele enttäuschend. Grund: es wird...

Personalräte

Freie sollen ausgeschlossen werden

10.11.20

Der Deutsche Journalisten-Verband wendet sich gegen das Vorhaben der Bundesregierung, die arbeitnehmerähnlichen freien Journalistinnen und Journalisten aus den Personalräten vieler öffentlich- rechtlicher Sender herauszuhalten.

Corona-Krise

Keine Hilfen für Freie

06.11.20

Die als "Novemberhilfen" bezeichneten Unterstützungsmaßnahmen des Bundes werden nur an Unternehmen und Selbständige gezahlt, die direkt von den Schließungsanordnungen der Bundesländer betroffenen sind, also beispielsweise...

Freie

Irreparabler Schaden befürchtet

06.11.20

Der Deutsche Journalisten-Verband wirft der Bundesregierung vor, dass sie mit ihren sogenannten November-Hilfen die freien Journalistinnen und Journalisten im Stich lässt.

Corona

Privatsphäre wichtiger als Aufklärung?

02.11.20

Die Zahl der Corona-Infizierten in kleinen Ortsgemeinden in der Pfalz wird vom Landkreis als Geheimsache eingestuft - mit Rückendeckung der Justiz.

Corona-Krise

Hilfe für Freie in der November-Quarantäne

29.10.20

Solo-Selbständige sollen nach Aussagen der Bundesregierung Hilfen wegen der Quarantäne-Maßnahmen im November 2020 erhalten. Das haben Bundeswirtschaftsminister Altmaier und Bundesfinanzminister Scholz auf einer Pressekonferenz am...

Lockdown

Freie Journalisten unter Druck

28.10.20

Der Deutsche Journalisten-Verband fordert angesichts des am heutigen Mittwoch beschlossenen Lockdowns wirksame Hilfen des Bundes für freie Journalistinnen und Journalisten.

Bildjournalismus

Aktuelle MFM-Honorar-Erhebung: Bitte mitmachen!

15.10.20

Die Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) sucht wieder aktuelle Honorarangaben für die Erstellung ihrer Honorarübersicht. Alle, die im Fotojournalismus tätig sind, sollten nach Auffassung der Vertreter des DJV in der MFM...

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