News für Freie
Jagdszenen aus Bayern
Darüber berichten Rechtsexperten vom Bayerischen Journalisten-Verband (BJV). Das Vorgehen der Behörden ist dabei derart chaotisch, dass geradezu von einer Jagd auf Subventionsempfänger gesprochen werden kann. So erhalten die betroffenen Selbständigen eine Aufforderung zur Rückzahlung, ohne dass auf den eigentlichen Bewilligungsbescheid überhaupt Bezug genommen wird. Der müsste eigentlich, so sagen es die juristischen Fachleute, überhaupt erst einmal aufgehoben werden. Hinzu kommt, dass normalerweise vor einem Rückforderungsbescheid im deutschen Verwaltungsrecht erst einmal eine Anhörung der Betroffenen erfolgen müsste. In den Rückforderungsbescheiden fehlt dann noch die gesetzlich vorgeschrieben Rechtsbehelfsbelehrung, mit denen auf die Möglichkeit von Widerspruch gegen den Bescheid hingewiesen werden müsste.
Warum der Betrag überhaupt zurückgefordert wird, ist zudem in den genannten Fällen unklar. In den Antragsformularen waren bei Antragstellung nur wenige Angaben möglich. In der Rückforderung fehlt es an Angaben, aus denen erkennbar wäre, auf welchen Kriterien die Ablehnung beruht.
Der Rechtsschutz des BJV bemüht sich jetzt um eine Klärung der Fälle. Für die Betroffenen stellt sich angesichts dieses geradezu chaotischen Vorgehens der Behörden die Frage, wie ernst es eigentlich mit der Hilfe für Selbständige eigentlich gemeint war. Die Hilfe wird für sie geradezu zum Fluch, und statt wieder auf die wirtschaftlichen Beine zu kommen, stehen Selbständige plötzlich vor enormen Rückforderungen mit der zusätzlichen Gefahr, dass auch noch ein Strafverfahren gegen sie ins Rollen kommen könnte.
MH, hir@djv.de
News für Freie
Corona-Bonus für Journalisten
Der Deutsche Journalisten-Verband ruft die Medienunternehmen dazu auf, ihren Beschäftigten zum Jahresende einen Bonus auszuzahlen – als Anerkennung für die geleistete journalistische Arbeit in Zeiten der Corona-Pandemie.
Bayern zahlt jetzt für Oktober bis Dezember bis zu 1.180 Euro "Unternehmerlohn"
Die Bayerische Staatsregierung hat jetzt ein Soloselbstständigenprogramm aufgesetzt, von dem freie Journalistinnen und Journalisten in der Corona-Krise profitieren können. Sie können bis zu 1.180 Euro für die Monate Oktober bis...
Eine Regierung, zwei Meinungen
Wie hält es die Bundesregierung mit den Kreativen? Staatsministerin Monika Grütters ruft zur Solidarität auf, Staatsministerin Dorothee Bär sieht urheberfreundliche Regelungen kritisch. Wie wäre es mit einer einheitlichen Linie?
Neue DJV-Tipps für Freie zu Finanzhilfen
Corona: ,,Novemberhilfen" helfen den meisten Freien nicht, Anträge für ,,Neustarthilfe" erst im Januar 2021 möglich. Über Details der aktuellen Hilfsmaßnahmen informieren neue "DJV-Tipps für Freie", die hier als PDF abrufbar...
Weiterhin kaum Hilfen für einen Teil der Freien
Nachdem die meisten frei journalistisch tätigen Personen bereits bei der aktuellen "Novemberhilfe" der Bundesregierung leer ausgegangen sind, bleibt auch die angekündigte "5.000-Euro-Hilfe" für viele enttäuschend. Grund: es wird...
Freie sollen ausgeschlossen werden
Der Deutsche Journalisten-Verband wendet sich gegen das Vorhaben der Bundesregierung, die arbeitnehmerähnlichen freien Journalistinnen und Journalisten aus den Personalräten vieler öffentlich- rechtlicher Sender herauszuhalten.
Keine Hilfen für Freie
Die als "Novemberhilfen" bezeichneten Unterstützungsmaßnahmen des Bundes werden nur an Unternehmen und Selbständige gezahlt, die direkt von den Schließungsanordnungen der Bundesländer betroffenen sind, also beispielsweise...
Irreparabler Schaden befürchtet
Der Deutsche Journalisten-Verband wirft der Bundesregierung vor, dass sie mit ihren sogenannten November-Hilfen die freien Journalistinnen und Journalisten im Stich lässt.
Privatsphäre wichtiger als Aufklärung?
Die Zahl der Corona-Infizierten in kleinen Ortsgemeinden in der Pfalz wird vom Landkreis als Geheimsache eingestuft - mit Rückendeckung der Justiz.
Hilfe für Freie in der November-Quarantäne
Solo-Selbständige sollen nach Aussagen der Bundesregierung Hilfen wegen der Quarantäne-Maßnahmen im November 2020 erhalten. Das haben Bundeswirtschaftsminister Altmaier und Bundesfinanzminister Scholz auf einer Pressekonferenz am...
Freie Journalisten unter Druck
Der Deutsche Journalisten-Verband fordert angesichts des am heutigen Mittwoch beschlossenen Lockdowns wirksame Hilfen des Bundes für freie Journalistinnen und Journalisten.
Aktuelle MFM-Honorar-Erhebung: Bitte mitmachen!
Die Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) sucht wieder aktuelle Honorarangaben für die Erstellung ihrer Honorarübersicht. Alle, die im Fotojournalismus tätig sind, sollten nach Auffassung der Vertreter des DJV in der MFM...
Schon gewusst?54% der Freien sind weiblich, 96% haben Abitur, 75% einen Hochschulabschluss. Der durchschnittliche Monatsgewinn beträgt 2.180 Euro im Monat. Frauen verdienen 1.895 €, Männer 2.440 €. Quelle: DJV-Umfrage 2014 (djv.de/umfragefreie)
Schon gewusst?54% der Freien sind weiblich, 96% haben Abitur, 75% einen Hochschulabschluss. Der durchschnittliche Monatsgewinn beträgt 2.180 Euro im Monat. Frauen verdienen 1.895 €, Männer 2.440 €. Quelle: DJV-Umfrage 2014 (djv.de/umfragefreie)
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Journalismus, der sofort verschwindet
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DJV, Verband der Freien
Über 15.000 Freie sind Mitglied im DJV. Warum, steht in unserem Flyer.
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